Zelte und Container verschwinden

Erst im Dezember wurde bekannt, dass der Bund wegen stetig rückläufiger Flüchtlingsbewegungen einige Asylquartiere stilllegt. Auch an den Grenzübergängen wird die Infrastruktur langsam abgebaut oder ist bereits verschwunden.

Nach wie vor sind die Grenzkontrollen an den Übergängen zu Slowenien aufrecht. Allerdings wird nicht mehr flächendeckend – also an allen Übergängen - kontrolliert. Auch wenn die Zahl der Flüchtlinge, die illegal nach Kärnten einreisen wollen, in letzter Zeit stark gesunken ist, werden fast täglich Menschen aufgegriffen, sagte Polizeisprecher Rainer Dioniso. Das zeige auch die Statistik 2017.

Polizeisprecher: „Es tut sich doch noch einiges“

Dioniso: „Wir haben 2.130 Leute aufgegriffen, die illegal nach Österreich eingereist sind. Gleichzeitig haben wir mit den gemeinsamen Streifen der italienischen Polizei 2.300 Menschen daran gehindert, illegal nach Österreich einzureisen. Das heißt, es tut sich doch noch einiges, aber es ist natürlich weniger geworden als 2015 und 2016.“

Zelte und Container blieben meist unbenutzt

Damals wurden auch die Grenzübergänge aufgerüstet. Zelte und Container wurden für temporäre Unterkünfte aber auch für polizeiliche Aufgaben aufgestellt. Wirklich zum Einsatz gekommen sind sie schlussendlich nicht. Jetzt, mehr als zwei Jahre, später werden sie langsam wieder abgebaut.

Dionisio: „Bezüglich der Infrastruktur an den Grenzübergängen ist es so, dass diese an den kleinen Grenzübergängen bereits abgebaut worden sind. Auf den großen steht sie zwar noch, aber es wird überlegt, sie entweder zu reduzieren, oder die gesamte Infrastruktur zu entfernen.“

Grenzkontrollen bis Mai vorgesehen

Vorerst bis Mai sind die Kontrollen an den Grenzen von der EU genehmigt, mindestens bis dahin steht auch das Bundesheer im Assistenzeinsatz. Seit genau 865 Tagen kontrollieren Soldaten gemeinsam mit der Polizei die südlichen Grenzen, sagte Kärntens Militärkommandant Walter Gitschthaler. Die lange Einsatzdauer wirkt sich auch auf die Personalplanung beim Heer aus, so der Militärkommandant.

Militär sucht Soldaten für Auslandeinsätze

Gitschthaler: "Der Einsatz vor der Haustüre, vor allem für die Kärntner Soldaten und Soldatinnen ist sehr begehrt, sehr lukrativ und wirkt sich insbesondere aus als dass wir derzeit rückläufige Freiwilligenmeldungen haben für unsere Auslandseinsätze.“ Daher sucht man weiterhin nach Heerespersonal - vor allem Soldaten, die sich auch für Einsätze im Ausland interessieren.

Links:

• Grenzinfrastruktur: Ungenützt, aber nicht sinnlos (kaernten.ORF.at; 15.4.2017)
• Asylquartiere nur zu einem Drittel belegt (kaernten.ORF.at; 6.6.2016)