„Anwalt der Bürger“: Rechnungshof wird 20

Der Landesrechnungshof ist 20 Jahre alt. Seit 1997 prüft er, ob das Land Steuergelder sparsam, wirtschaftlich und zweckmäßig einsetzt. Man versteht sich als Anwalt der Steuerzahler. Zum Jubiläum wurde ein Buch herausgegeben.

Landesrechnungshof-Direktor Günther Bauer sagte, neu sei, dass das Ergebnis der Prüfungen nun viel schneller öffentlich zugänglich sei als bisher. Nach jetziger Rechtslage müsse der Bericht vom Kontrollausschuss zuerst beschlossen werden. Das habe oft jahrelang gedauert. Im Juni wurde die Landesverfassung geändert, nun könne der Bericht schon eine Woche nach Vorlage von der Homepage des Landesrechnungshofs heruntergeladen werden.

Zu den größten Prüfvorhaben des 18-köpfigen Teams gehörten unter anderem: Das Stadion Klagenfurt, die Umfahrung Bad St. Leonhard, der Hypo-Abverkauf oder die Kosten für Rechts- und Beratungsleistungen der Krankenanstalten Betriebsgesellschaft (KABEG). Im Jahr 2008 machten zwei Prüfer des Landesrechnungshofes interessante Entdeckungen im Kärnten-Dorf in Bandah Aceh in Indonesien, 1998 wurden bei einer Prüfung über 30 Kunstwerke des Landes vermisst.

Prüfkompetenzen erweitert

Der Rechnungshof beginnt bei Großvorhaben ab einer Höhe von ca. fünf Millionen Euro tätig zu werden, sagt Bauer. Die Berichte umfassen insgesamt mehr als 11.000 Seiten. Ständig kommen neue Aufgaben dazu: So bekam der Rechnungshof nun die Prüfkompetenz für Gemeinden unter 10.000 Einwohner und damit wurde eine Kontrolllücke geschlossen, sagte Landtagspräsident Reinhard Rohr (SPÖ).

Der Rechnungshof kann nur Zahlen und Fakten aufzeigen, entscheiden muss die Politik. Von 133 Empfehlungen wurden 131 umgesetzt, sagt Bauer - mehr dazu in Rechnungshof lobt Umsetzung von Empfehlungen. Das Jubiläumsbuch kann man auf der Homepage des Landesrechnungshofes durchblättern, Interessierte können sich auch ein kostenloses Exemplar beim Landesrechnungshof abholen.

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• Landesrechnungshof Buch