Kärntner Grüne vor „Schicksalswahl“

Nach innerparteilichen Turbulenzen rüsten sich die Kärntner Grünen für die Landtagswahl im März. Nach der Abspaltung der ehemaligen Landessprecherin sprechen die Grünen nun von einer „Schicksalswahl“, Statuten und Inhalte werden überarbeitet.

Hinter den Kärntner Grünen liegen turbulente Monate. Die ehemalige Sprecherin der Kärntner Grünen, Marion Mitsche, war für die Nationalratswahl an unwählbare neunte Stelle gereiht. Sie verließ im Sommer die Grünen und gründete die Liste „Fair“, weitere Parteiaustritte folgten – mehr dazu in Ex-Grünen Sprecherin präsentiert Liste FAIR.

Drei Monate vor der Kärntner Landtagswahl ist die Partei nun um Kurskorrektur bemüht. Rund 100 Mitglieder der Kärntner Grünen kamen deswegen am Samstag zu einem nicht öffentlichen Konvent zusammen. Dabei sei es um Werte, Inhalte und Strukturen der Partei gegangen, sagte Landesrat Rolf Holub, der als Parteisprecher fungiert, am Montag vor Journalisten. Zum Landessprecher wurde er nach der Abspaltung von Marion Mitsche nicht gewählt, er wurde vom neuen Leitungsgremium bestimmt.

Bei den Grundwerten, wie dem Umweltschutz, sei man sich einig gewesen, dass diese beibehalten würden. Aber auch Sozialthemen sollen stärker betont werden. „Da müssen wir stärker präsent sein“, meinte der Landessprecher. Dazu sei für viele auch der Tierschutz ein wichtiges Thema, ebenso wie billigeres Wohnen, niedrigere Betriebskosten oder auch Gratisessen für Obdachlose.

Holub: „Basisdemokratisch, aber nicht deppert“

Der größte Reformbedarf betrifft aber die Statuten, hier kündigte Holub eine Änderung an. Die jüngste Vergangenheit habe da einige Mängel aufgezeigt, wie etwa die vorbehaltlose Aufnahme neuer Mitglieder und die Art der Listenerstellung. „Das müssen wir ändern, das muss auch weiter basisdemokratisch erfolgen, aber nicht deppert.“ Wie genau dies ausgestaltet werde, ob durch diverse Vorschlagsrechte samt Vetomöglichkeit für die Landesversammlung, sei derzeit noch in Diskussion.

Auf die Frage, ob es nicht angesichts der Landtagswahl im kommenden März besser wäre, die Änderungen noch vorher vorzunehmen, meinte Holub, dies sei aufgrund der vorgegebenen Fristen nicht möglich. „Allein für eine Statutenänderung braucht es zwei Landesversammlungen.“ Daher werde man dies erst nach der Wahl vornehmen.

Grüne wollen wieder in Landtag und Regierung

Die Kärntner Grünen hoffen nun, nicht das gleiche Schicksal wie die Bundespartei zu erleiden, die nach der Abspaltung von Pilz & Co aus dem Nationalrat flogen. Als Wahlziel nannte Holub, nach dem 4. März der nächsten Landesregierung anzugehören. Dass die Grünen den Wiedereinzug in den Landtag verpassen könnten - die Hürde liegt bei fünf Prozent - glaubt er nicht. „Die Stimmung ist wieder gut, es herrscht Optimismus, und wir werden alles dazu tun, dass wir es schaffen. Es braucht schließlich grüne Polizisten in der Regierung.“ Holub selbst ist in der Partei als Spitzenkandidat für die Landtagswahl unumstritten.

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Publiziert am 27.11.2017

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