Schnell-Partei: Klagsdrohung vom Tisch

Die Freie Partei Salzburg (FPS) unter Karl Schnell tritt nun auch in Kärnten als „Freie Liste Österreich & FPS Liste Dr. Karl Schnell“ an. Das bestätigte Gerhard Jesernig, Leiter der Kärntner Landeswahlabteilung.

Ursprünglich war die Abkürzung FPS in Kärnten ausgeschieben - also Freie Partei Salzburg. Am Wochenende hatte es Aufregung um die genaue Listenbezeichnung gegeben. Während in acht Bundesländern die Bezeichnung der Partei identisch war, hatte man in Kärnten das Kürzel FPS als „Freie Partei Salzburg“ ausgeschrieben. Das Gesetz schreibt aber vor, dass die Parteien überall exakt gleich benannt sein müssen. Parteichef Schnell hatte befürchtet, dass die Stimmen der unterschiedlich lautenden Listen nicht zusammengezählt werden dürften und hatte sogar eine Klage überlegt.

Das dürfte nun vom Tisch sein. „Wir haben der Partei geraten, dass sie den Namen ausschreibt, weil es hier um die Bezeichnung im Wortlaut geht, aber FPS kein Wort ist“, sagte Jesernig. Dieser Rat habe aber keine Auswirkung gehabt, denn schließlich sei der Vorschlag schon zuvor als „FPS“ eingebracht worden - was damit die gültige Version sei.

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