Kaiser kann sich Dreier-Koalition vorstellen

Landeshauptmann Peter Kaiser (SPÖ) kann sich nach der Wahl im Herbst auf Bundesebene eine Dreier-Koalition vorstellen. Er arbeitete für die SPÖ einen Kriterienkatalog aus, den er am Mittwoch den Gremien präsentieren wird.

Ursprung des Kriterienkatalogs ist der interne Zwist, wie die Sozialdemokraten künftig mit der FPÖ umgehen sollen. Kaiser verschließt sich einer Zusammenarbeit nicht von vornherein: „Ich habe mit der Vranitzky-Doktrin - also keine Koalition mit der FPÖ - keine Probleme. Das war die einzig richtige Antwort zum damaligen Zeitpunkt“, meinte er - „die Dinge entwickeln sich aber weiter“, sagte er in einem Interview gegenüber den Regionalmedien Austria.

Entscheidend sei aber Wahlausgang

Entscheidend, so Kaiser, sei freilich, wie die Wahl ausgehe und wer mit wem verhandle. Über das Ergebnis etwaiger Koalitionsverhandlungen solle entweder auf einem Sonderparteitag oder über eine Urabstimmung entschieden werden. „Ich bin auch für unkonventionelle Lösungen“, erklärte Kaiser am Montag. Er habe in Kärnten entscheidend dazu beigetragen, dass es die erste Dreier-Koalition in der zweiten Republik in einem österreichischen Bundesland gebe. Eine Koalition mit der ÖVP „in dieser Form“ könne es laut Kaiser nicht mehr geben, da sich die ÖVP in den vergangenen Wochen komplett verändert habe.