Hypo-Gebäude als Finanzzentrum „zu groß“
Das fünfgeschossige Gebäude in der Siriusstraße war zeitweise Kärntens größte Hochbaustelle. Nun befinden sich die gesamte Bundesfinanzverwaltung sowie das Bundesfinanzgericht unter einem Dach - also Bundesfinanzgericht, Finanzamt, Zollamt, Großbetriebsprüfung, Finanzpolizei, Steuerfahndung, Finanzamt für Gebühren, Verkehrssteuern und Glücksspiel, Steuer und Zollkoordination. Rund 370 Mitarbeiter sind hier beschäftigt.
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Behörden-Konzentration helfe Kosten sparen
Die Konzentration so vieler Finanzbehörden in einem Haus sei, so Finanzminister Hans Jörg Schelling (ÖVP), ein Kostenfaktor. „Zum zweiten ist es für uns natürlich sehr wichtig, dass die einzelnen Abteilungen auf kurzem Wege zusammenarbeiten können.“ Das werde auch die Serviceleistung deutlich erhöhen.
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Hypo-Gebäude weiter in Verwendung
Eine Zeitlang im Gespräch war auch das ehemalige Hypo-Gebäude in der Völkermarkter Straße. Zwar sei darüber nachgedacht worden, das neue Finanzamt dorthin zu verlegen - das Gebäude sei jedoch nicht dafür geeignet, als Ersatz zu dienen. „Es wäre auch zu groß gewesen“, so Schelling. Und es sei „ja noch in Verwendung, bis die Hypo abgewickelt ist. Das ist aber nicht mehr Sache des Finanzministers, sondern obliegt der Abwicklungsgesellschaft.“
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Kärnten habe bei Hypo „hart verhandelt“
Zur Auflösung des Zukunftsfonds und der Kritik der FPÖ, Kärnten habe beim Hypo-Deal schlecht verhandelt, weil der Erlös aus dem HETA-Verkauf größer sei als erwartet, hieß es von Schelling, die Kritik sei nicht berechtigt. Kärnten habe „hart verhandelt“ und ein Gutachten zu seiner Leistungskraft vorgelegt. Schelling: „Nach langen und schwierigen Verhandlungen haben wir das akzeptiert. Nicht nur wir, auch die Gläubiger mussten das akzeptieren. Diese vertraten die Auffassung, Kärnten müsse noch viel mehr leisten. In gemeinsamen Anstrengungen ist es uns gelungen, das auf ein erträgliches Maß zu reduzieren.“
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Konkurs Kärntens wäre „Katastrophe“ gewesen
Die FPÖ habe auch schon vorgeschlagen, Kärnten in den Konkurs zu schicken, „was eine absolute Katastrophe“ auch für Österreich gewesen wäre, so Schelling. Klagen wären den Bund teuer gekommen. Deshalb gebe es auch keinen Grund, das Paket „aufzuschnüren und nachzuverhandeln“, so der Finanzminister am Donnerstag bei seinem Kärnten-Besuch.