1. Mai: „Kärnten hat Zukunft“
Kaiser rief in Erinnerung, dass vor einem Jahr die Situation Kärntens wegen der Bedrohung durch die Htea-Haftungen mehr als ungewiss gewesen sei. Heute habe man es geschafft, das Land Kärnten habe Zukunft, es habe die Heta-Gefahr beseitigt und man werde auch die finanzielle Bürde der Heta-Lösung schaffen, so Kaiser.
Erfreuliche Arbeitsmarktzahlen
Es sei der SPÖ gemeinsam mit den Partnern der Koalition gelungen, die Arbeitslosenrate in Kärnten um 6,2 Prozent zu senken. Besonders erfreulich sei der Rückgang bei der Jugendarbeitslosigkeit um 25,8 Prozent. Kaiser hob auch die Aktion 20.000 hervor, die Menschen über 50 Jahren, die schon länger als ein Jahr arbeitslos seien, wieder eine Perspektive und eine Chance auf einen Arbeitsplatz biete - mehr dazu in Hohe Rückgänge bei Jugendarbeitslosigkeit.
ORF
Peter Kaiser bei seiner Rede
Für gerechtere Umverteilung
Es könne nicht sein, dass noch immer darüber gestritten werde, ob Menschen, die 40 Stunden in der Woche arbeiten, einen Mindestlohn von 1500 Euro netto erhalten sollen. In Österreich gebe es 420.000 ArbeitnehmerInnen, die weniger verdienten. „1.500 Euro Mindestlohn sind ein Gebot der Stunde“, sagte Kaiser. Wenn acht Personen mehr Vermögen und Geld besitzen als die ärmere Hälfte der Menschheit – das sind 3,7 Milliarden Menschen - dann ist das eine Ungerechtigkeit, die geändert werden muss". Kaiser sprach sich für eine gerechtere Umverteilung aus. Der Faktor Arbeit müsse entlastet werden und Unternehmen, die Menschen einstellen, müssen ent- und nicht belastet werden.
Die schwierige Situation bei der Frage von Migration und Fluchtbewegungen müsse global angegangen werden. Man brauche einen Marshallplan für Afrika und die ärmeren Staaten Asiens. Den Menschen müsse dort geholfen werden, wo sie leben, damit sie dort ein Einkommen haben von dem sie menschenwürdig leben können, sagte Kaiser.
FPÖ: Notwendige Maßnahmen nicht umgesetzt
Die FPÖ kritisierte am Montag, dass die SPÖ eine 1. Mai-Feier nach der anderen abhalte, ohne die nötigen Maßnahmen umzusetzen wie Senkung der Lohnnebenkosten, Abbau von Bürokratie, Erleichterungen von Investitionen oder Schutz der einheimischen Arbeitskräfte. Es sei unpassend, dass sich die SPÖ für ihre „Leistungen“ beim Heta-Vergleich lobe, während fast 30.000 Kärntner einen Job suchen, so Obmann Gernot Darmann.
Gerhard Köfer und Hartmut Prasch (Team Kärnten Stronach) sagten in einer Aussendung, es müsse eine umfassende Entlastung der heimischen Betriebe und Arbeitnehmer geben. Die Steuer- und Abgabenquote in Österreich sei „astronomisch hoch“. Der Staat kassiere rund 40 Prozent des Einkommens auch bei niedrigen Gehältern und Löhnen.