USA-Einreiseverbot wegen Postings?

Ein Mitglied einer Reisegruppe soll nicht in die USA einreisen dürfen, weil er auf Facebook zwei Karikaturen über den amerikanischen Präsidenten Donald Trump gepostet hat. Eine offizielle Bestätigung gibt es dafür nicht.

Bei dem Einreiseverbot in die USA geht es angeblich um zwei Facebook-Postings. Das eine zeigt US-Prasident Donald Trump dabei, wie er sagt, er wolle Amerika sicherer machen. Die Reaktion eines Bauarbeiters: Eine Mauer rund um den neuen US Präsidenten. Auch das zweite Posting ist satirischer Natur und vergleicht Donald Trump mit einem Alien.

Datenschützer: „Amerikanischer Staat sehr witzlos“

„Der amerikanische Staat ist sehr witzlos was den amerikanischen Präsidenten betrifft“, sagte der Datenschützer Georg Markus Kainz. „Das heisst: Wenn ich den amerikanischen Präsidenten mit einem Witz im Facebook erwähne, dann kann das reichen, dass ich nicht mehr in die USA einreisen darf.“ Die Mitglieder der Reisegruppe wollen sich nicht mehr zu dem Fall äußern. Ein bereits zugesagtes Interview wurde kurzfristig abgesagt. Die Angst, gar nicht mehr in das USA einreisen zu dürfen, sei zu groß, heißt es.

Was raten Facebook-Experten?

Wer als Tourist in die USA einreisen möchte, muss ein sogenanntes ESTA-Formular ausfüllen. Was auf der betreffenden Homepage auffällt ist ein Hinweis des „Departement of Homeland Security“ der besagt, dass das Computersystem überwacht werde und Überwachungsaktivitäten ohne Benachrichtigung durchgeführt werden dürften.

Ist vor einer USA-Reise also von kritischen Postings abzuraten? Die Antwort des Facebook Experten Marcus Hofbauer: „Wenn man vor hat, sich längere Zeit in Amerika aufzuhalten oder dort Urlaub zu machen, sollte sich bewußt sein, dass solche Dinge Probleme bereiten können. Solche Postings können von hundert Millionen Menschen gelesen werden.“

Keine Information der Behörden

Das österreichische Außenministerium lehnte eine Stellungnahme zu dem Fall ab, bisher seien keine derartigen Fälle bekannt geworden. Auch von der amerikanischen Botschaft in Wien gab es bislang keine Informationen dazu. Von dort will ein Mitglied der Reisegruppe die Information erhalten haben, dass die Trump-Postings der Grund für das Einreiseverbot in die USA sind.