Norbert Hofer auf Wahlkampftour

Am 4. Dezember sind die Wähler erneut aufgerufen, den Bundespräsidenten zu wählen und sich zwischen Norbert Hofer und Alexander Van der Bellen zu entscheiden. Am Samstag machte der FPÖ-Kandidat in Kärnten Station.

Beim Bummel über den Benediktinermarkt schüttelte Bundespräsidentschafts-Kandidat Norbert Hofer viele Hände und genoss „Alpen-Adria-Atmosphäre“. Sollte er Bundespräsident werden, hätte er mit Heinz Fischer einen Vorgänger, der sich aktiv für eine Lösung der Kärntner Ortstafelfrage eingesetzt hat.

Volksgruppenpolitik? Für die Minderheit in Slowenien

Wie würde Hofer seine Volksgruppen-Politik gestalten? „Mir wäre es ein großes Anliegen, dass man den Minderheiten in Slowenien den gleichen Schutz gewährt, wie hier in Kärnten. Ich glaube, dass die Volksgruppenrechte in Kärnten vorbildlich umgesetzt sind. Jetzt geht es darum, auch den Minderheiten in anderen Ländern diese vorbildliche Umsetzung zukommen zu lassen. Das sehe ich als meine Aufgabe.“

Nach Hofers Besuch am Benediktinermarkt folgte ein Kaffee mit den freiheitlichen Senioren und ein Besuch im Villacher Tierheim.

Zusammentreffen mit Tarviser Bürgermeister

Am Nachmittag traf Norbert Hofer am Klagenfurter Christkindlmarkt auf den Bürgermeister von Tarvis, Renato Carlantoni. Dieser kämpft gegen ein Flüchtlings-Verteilerzentrum in der oberitalienischen Grenzstadt. Hofer verlangt eine lückenlose Sicherung der Schengen-Außengrenzen, Asylverfahren seien in Schutzzonen außerhalb Europas abzuwickeln. Anders als seine Parteifreunde in Kärnten will er aber keinen Grenzzaun zwischen Kärnten und Italien. Es gäbe „nur eine sinnvolle Lösung“, so Hofer, nämlich die Schengenverträge einzuhalten.

Schengengrenze sichern - Zaun nur „Notmaßnahme“

Über die Errichtung eines Zaunes zwischen Kärnten und Italien würde er sich „überhaupt nicht freuen“, so Hofer, weil es die Hauptaufgabe sein müsse, die Schengen-Außengrenze zu sichern: „Diese Notmaßnahmen sind nur deswegen gekommen, weil man das Problem nicht so gelöst hat, dass es den Verträgen entspricht. Wir sind diesem Vertrag beigetreten und müssen uns darauf verlassen können, dass die Schengenaußengrenze geschützt ist. Aber eines ist auch klar: Man kann Italien dabei auch nicht alleine lassen.“

Die Umstände hätten sich geändert, die Staaten an der Grenze würden es nicht alleine schaffen. „Hier muss die Europäische Union zusammen halten“, so Hofer.

Für Volksentscheid vor Verfassungsreform

Unterstützung bekommt die Kärntner FPÖ von Hofer bei ihrer Forderung, die Kärntner Verfassungsreform einer Volksabstimmung zu unterziehen. „Ja, weil direktdemokratische Entscheidungen immer die Besten sind.“ Als Demokrat müsse man sich über die vom Volk gefällten Entscheidungen keine Sorgen machen. Allein: Die Verfassungsreform braucht eben keine Zustimmung des Bundespräsidenten - wie auch immer dieser nach dem 4. Dezember heißen wird.

Würde er Bundespräsident, würde Hofer die direkte Demokratie nach Schweizer Vorbild stärken wollen und er hofft, das Kärntner Ergebnis bei der letzten Stichwahl noch um „ein bis zwei Prozent“ erhöhen zu können - mehr dazu in Kärnten hat wieder Hofer gewählt.

Links:

• „Mit Norbert Hofer“ heißt ohne Norbert Hofer (kaernten.ORF.at; 16.11.2016)
• Präsidentschaftskandidaten in Kärnten (kaernten.ORF.at; 16.10.2016)
• Weniger Wähler bei zweiter Hofburg-Stichwahl (kaernten.ORF.at; 27.9.2016)