722.000 Euro kostete Causa Jost

Die Causa Jost ist am Dienstag Thema im Klagenfurter Gemeinderat gewsen. Über die Absetzung des mittlerweile wieder eingesetzten Magistratsdirektors Peter Jost liegt ein Kontrollamtsbericht vor. Die Causa kostete 722.000 Euro.

Zunächst hatte es geheißen, die Kosten der gesamten Causa hätten den Steuerzahler 1,2 Mio Euro gekostet, laut Kontrollamtsbericht, der dem Gemeinderat vorgelegt wurden, waren es aber 722.000 Euro. Im Frühjahr 2010 war Magistratsdirektor Peter Jost vom damaligen Bürgermeister Christian Scheider suspendiert worden. Die Begründung damals: Jost habe drei unliebsame Mitarbeiter vom Dienst suspendiert. Auch angeblich zu Unrecht bezogene Zulagen wurden angeführt. All das hat sich in Ermittlungen und in Prozessen, die sich jahrelang hingezogen haben, nicht bestätigt.

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Rechts- und Gehaltskosten

Die Steuerzahler müssen dennoch tief in die Tasche greifen. Denn statt Jost wurde Claudia Koroschetz als Magistratsdirektorin eingesetzt. Sie war drei Jahre lang bis Ende September 2013 im Amt. Auch der abgesetzte Peter Jost bezog in dieser Zeit sein Gehalt. Dazu kommen die Rechtskosten für die Stadt in Höhe von rund 260.000 Euro und die Kosten für eine Juristin, die in Folge der Causa Jost als Leiterin der Personalabteilung der Stadt eingesetzt wurde und mehr als drei Jahre dort blieb. Die Juristin wurde von der Krankenanstalten Betriebsgesellschaft an die Stadt „verliehen“.

Das kostete die Stadt um 100.000 Euro mehr als eine interne Besetzung. Der in dieser Zeit politisch zuständige Personalreferent der Stadt Wolfgang Germ von den Freiheitlichen gab diese Mehrkosten 2011 vor dem Stadtsenat nicht an. Die erforderlichen Unterlagen habe er nicht vorgelegt, weil er das nicht dürfe, wie ihm auch Koroschetz versichert habe. Der Stadtsenat segnete die Besetzung dennoch ab.

Mehrkosten aufgedeckt

Die Prüfer deckten nun aber angeblich die Mehrkosten auf. Für den jetzigen Personalreferenten Jürgen Pfeiler (SPÖ) sei das eine Falschinformation durch Germ gewesen. Die SPÖ will nun die Gemeindeabteilung des Landes einschalten, um mögliche Regressforderungen an Germ zu prüfen. Germ betonte am Dienstag vor der Sitzung, dass die Gemeindeabteilung die Vorgehensweise schon im Jahr 2011 auf Wunsch der Klagenfurter ÖVP und der Grünen geprüft habe und für in Ordnung befunden.

Die SPÖ als damaliger Koalitionspartner der Freiheitlichen hätte außerdem die neue Leiterin der Personalabteilung unbedingt haben wollen und daher auch im Stadtsenat zugestimmt, so Germ. Claudia Koroschetz ist nun wieder Abteilungsleiterin und zuständig für Statistik und Bevölkerungswesen in Klagenfurt.

ÖVP: Verantwortliche bekannt

Die ÖVP reagierte am Mittwoch in einer Aussendung. Man habe nun die Kosten auf dem Tisch und kenne die Verantwortlichen, so Klubobmann Markus Geiger, nämlich den damaligen Personalreferenten und den damaligen Bürgermeister. Die SPÖ habe versprochen, dass die Verantwortlichen Verantwortung übernehmen sollen, diesem Versprechen müssen Taten folgen, so Geiger.

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