Demo: Ermittlung nach angeblichem Hitlergruß

Das Landesamt für Verfassungsschutz hat nach der Anti-Asyl-Demo der rechten „Identitären Bewegung“ am Samstag in Klagenfurt Ermittlungen wegen eines angeblichen Hitlergrußes aufgenommen. Ermittelt wird aber auch gegen Teilnehmer der linken Gegendemo.

Aufmerksam wurde man auf den angeblichen Hitlergruß durch einen Beitrag des ORF in „Kärnten heute“. Die Landespolizeidirektion bestätigte am Sonntag die Ermittlungen. Man sichte das eingegangene Videomaterial und versuche die Personen dann zu ermitteln.

Der Hitlergruß soll bei einer Demonstration der „Identitären Bewegung“ am Samstag in der Klagenfurter Innenstadt gezeigt worden sein. Fast gleichzeitig demonstrierten in der Innenstadt auch linke Gruppierungen für mehr Solidarität - mehr dazu in Pro und Kontra: Zwei Asyldemos in Klagenfurt. Die Kundgebungen verliefen friedlich, dafür sorgten auch 140 Polizisten an Ort und Stelle.

Identitäre: Hätten sofort reagiert

Von der „Identitären Bewegung“ hieß es am Sonntag in einer schriftlichen Stellungnahme: „Bei einer kurzen Absprache direkt nach der Kundgebung zwischen dem Versammlungsleiter und dem Verfassungsschutz sowie der Landespolizeidirektion war von einem solchen Vorfall nichts bekannt.“ Im Gegenteil sei der Versammlungsleiter für die gute Organisation und den reibungslosen Ablauf gelobt worden.

Eingeräumt wurde, dass in der ORF-Sendung „Kärnten heute“ ein kurzer Ausschnitt von der Demonstration gezeigt wurde, der möglicherweise einen Hitlergruß darstelle. Es bleibe festzuhalten, dass dies weder von der Polizei noch von den Veranstaltern gesehen wurde. Ansonsten wären „diese Personen sofort und ohne Diskussion von der Veranstaltung verwiesen worden“, hieß es.

Auch Beschwerde gegen linke Demo

Ermittelt wird aber nicht nur wegen des angeblichen Hitlergrußes. Nach einer Beschwerde werde auch gegen Teilnehmer der linken Gegendemonstration ermittelt, bestätigte die Polizei auf ORF-Nachfrage. Stein des Anstoßes ist hier ein Plakat mit der Aufschrift „Tito hat’s bewiesen - Nazis erschiessen.“ Sollte sich der Verdacht auf Wiederbetätigung bestätigen, werde in beiden Fällen Anzeige bei der Staatsanwaltschaft eingebracht. Am Montag sagte die Sprecherin der Staatsanwalschaft Klagenfurt, Tina Frimmel-Hesse, die Anzeige sei ihr angekündigt worden.

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Von der Autonomen Antifa Kärnten, die ebenfalls an dem Plakat teilnahm, hieß es dazu, das Plakat stamme nicht von der Gruppierung. Das Transparent sei aber „provokativ und nicht ernst gemeint“ gewesen. Man wollte mit dem Transparent die „Dämonisierung des antifaschistischen Widerstandes“ kritisch aufzeigen. Der antifaschistische Widerstand in Kärnten habe zum wichtigsten und effektivsten Kampf gegen das nationalsozialistische Regime des Dritten Reiches gehört.