Flüchtlinge: Weitere Kontrollen geplant

Die Bundesregierung plant Kontrollen an zwölf weiteren Grenzübergängen. In Kärnten sind neben dem Karawankentunnel noch Lavamünd, Bleiburg-Grablach und Thörl-Maglern betroffen. Zäune sind nicht ausgeschlossen.

Bis Ostern werden laut Kärntens Polizeisprecher Michael Masaniger die Feinplanungen dauern. Dann sei an jedem Grenzübergang jede Art von Grenzsicherung möglich, auch Zäune werden nicht ausgeschlossen. Bereits seit längerem ist ein Grenzmanagement nach Vorbild Spielfeld am Karawankentunnel geplant - mehr dazu in Kärntner Grenzmanagement verzögert sich. Auch an den Übergängen Lavamünd, Bleiburg-Grablach und Thörl-Maglern sei ein solches möglich.

Das werde von der Zahl der ankommenden Flüchtlinge abhängen, so Innenministerin Mikl Leitner (ÖVP). Daher könne auch kein zeitlicher Beginn der Kontrollen genannt werden. Die Grenzgebäude werden zwar nicht umgebaut, aber Büros und Sanitäranlagen reaktiviert bzw. neu geschaffen, um sofort auf geänderte Flüchtlingsrouten reagieren zu können.

Die verstärkte Grenzsicherung durch Polizei und Bundesheer sieht laut Innenministerin im Bedarfsfall vier Einsatzlinien vor: Beobachtung und Aufklärung des Vorgrenzbereiches, Fahrzeug und Personenkontrollen in den Zügen, auf den Bundesstraßen und in Thörl Maglern auch auf der Autobahn. Kontrollen im Hinterland, an der Grünen Grenze und schnelle Einsatztruppen, die Personen, die gegen die Polizisten gewaltsam vorgehen, an der Einreise hindern sollen.

Links:

• „Umsetzung erfolgt lageangepasst“ (news.ORF.at; 16.2.2016)
• Kaiser fordert stärkere Grenzkontrollen (kaernten.ORF.at; 10.2.2016)