Bund schweigt über Heta-Anteil

Das Finanzministerium will der Öffentlichkeit nicht bekannt geben, wie viel Geld vom Bund zum Kärntner Ausgleichszahlungsfonds beigesteuert werde, hieß es am Mittwoch. Mit dem Geld aus dem Fonds soll den Hypo-Gläubigern ein Angebot gemacht werden.

Eine Sprecherin von Finanzminister Hans Jörg Schelling (ÖVP) sagte am Mittwoch gegenüber der APA, man werde den Betrag nicht kommunizieren. „Es ist alleinig Sache der Kärntner, ein Angebot an die Gläubiger zu legen.“ Wie viel Geld vom Bund für das Gläubiger-Angebot aufgenommen wird, war zunächst auch beim Land Kärnten nicht zu erfahren. Man habe bisher keine Information darüber erhalten, hieß es auf Anfrage im Finanzreferat.

Am Donnerstag beschließt der Kärntner Landtag die Aufnahme eines 1,2 Mrd. Euro schweren Kredits als Kärntner Beitrag zum Angebot an die Heta-Gläubiger - mehr dazu in Milliardenkredit: „Harte Zeiten“.

Plan: Angebot noch heuer

Der Ausgleichszahlungsfonds KAF soll noch heuer den „potenziellen Haftungsgläubigern“ für ihre landesbehafteten Heta-Bonds ein Kaufangebot legen. Der gebotene Preis setzt sich aus den 1,2 Mrd. Euro des Landes und einem eben unbekannt hohen Betrag, den der Bund bzw. seine AbbaubeteiligungsAG (ABBAG) ebenfalls bei der Bundesfinanzierungsagentur ÖBFA aufnehmen soll, zusammen. „Dieser Betrag wird sich an der erwarteten Recovery (Abwicklungserlös) aus der Heta orientieren. Dieser Vorgang läuft“, hieß es noch vergangene Woche aus dem Ministerium. Es wurde wohl also noch gerechnet und kalkuliert. Kolportiert wurden Schätzungen im Bereich vier bis sechs Mrd. Euro.