Sparpaket: Klagenfurt will 2018 Nulldefizit
90 Mio. Euro Schulden bedeuten umgerechnet auf die Einwohnerzahl, dass jeder Klagenfurter 911 Euro Schulden hat. Sparen ohne Tabus lautet deswegen das Motto, welches Klagenfurts Bürgermeisterin Maria-Luise Mathiaschitz (SPÖ) bereits im Sommer angekündigt hatte. Die Vorgaben schlagen sich nun auch im Budgetvoranschlag für das nächste Jahr nieder: „Es ist quer durch die Bank gespart worden. Es ist aber auch in der Politik bei den Referaten wieder um zehn Prozent gespart worden.“
Kaum Nachbesetzungen
Gespart wird 2016 aber vor allem beim Personal. Hier gibt es eine Nulllohnrunde und einen Aufnahmestopp. Nur noch Schlüsselpositionen sollen in der nächsten Zeit nachbesetzt werden. Gespart wird auch bei den Stadtwerken, die Stadt übernimmt auch nicht mehr den jährlichen Abgang. 500.000 Euro wurden auch durch die Schließung des Bergbaumuseums gespart, aber auch dadurch, dass das Gratisparken an Adventsamstagen in der Innenstadt gestrichen wurde gestrichen.
Der Budgetvoranschlag sieht für das Jahr 2016 zusätzliche Schulden nach den Maastricht-Kriterien in der Höhe von 9,4 Mio. Euro vor. Die Stadt geht aber davon aus, dass die Schulden schlussendlich unter 7 Mio. Euro sein werden. Im Jahr 2017 sollen es dann nur noch 3,5 Mio. Euro Schulden sein und im Jahr 2018 soll die Stadt Klagenfurt ein Nulldefizit schreiben. So ist der Plan.
Strukturreform als Herausforderung
Der größte Brocken steht der Stadt aber noch bevor, die geplante Strukturreform. Mathiaschitz sagte dazu: „Da geht es wirklich um Strukturen innerhalb einer Abteilung. Wie kann ich eine Abteilung anders aufstellen? Es wird schwierig, aber ich denke, dass es machbar ist. Wir werden hier auch Hilfe von Außen in Anspruch nehmen, die uns auch Erfahrungen von anderen Städten bringen werden.“
Die angepeilte Nulllohnrunde soll es aber nur nächstes Jahr geben, erklärte Mathiaschitz: „Es ist nicht angedacht, auch 2017 nochmals eine Nulllohnrunde zu machen.“ Die Reformpartner der SPÖ - die ÖVP und die Grünen stehen hinter den Budget und Reformplänen. ÖVP-Stadtrat Otto Umlauft sagt, es sei ein sehr, sehr aufwendiger aber wichtiger Prozess. Grüne-Stadtrat Frank Frey sagte, es werde gespart, wo es notwendig ist.