Tagesordnung verschwunden: Sitzungsabbruch
Die Koalition aus SPÖ, ÖVP und Grünen wollte am Freitag per Gemeinderatsbeschluss die Abberufung von Stadtwerke-Vorstand Christian Peham erreichen. Doch die Sitzung wurde abgebrochen, weil die Tagesordnung plötzlich nicht mehr wie vorgesehen auf der Internetseite der Stadt zu lesen war. Eine Publikation in dieser Form ist vorgeschrieben, sonst sind die gefassten Beschlüsse ungültig.
Bürgermeisterin: Anzeige bei Staatsanwaltschaft
Das habe es noch nie gegeben, sagte Bürgermeisterin Maria Luise Mathiaschitz (SPÖ) gegenüber dem ORF Kärnten. Niemand könne sich diesen Vorfall erklären. Die Bürgermeisterin hat nach eigenen Angaben Anzeige gegen Unbekannt bei der Staatsanwaltschaft erstattet.
FPÖ-Stadtrat Wolfgang Germ sprach gegenüber dem ORF von „totalem Chaos“. Er mutmaßt, dass es auch in der Koalition keine Einigkeit mehr gebe, was Pehams Abberufung anbelange. Denn ÖVP-Stadtrat Otto Umlauft sei der Sitzung von vornherein fern geblieben. Die FPÖ forderte Mathiaschitz auf, in Zukunft die im Stadtrecht vorgeschriebenen Fünf-Tages-Fristen einzuhalten. Andernfalls könnten sich die Gemeinderäte nicht dementsprechend vorbereiten. Wie die Tagesordnung verschwinden konnte, ist auch Germ ein Rätsel, wie er sagte.
Eine neue Sondergemeinderatssitzung wird in der kommenden Woche ausgeschrieben.