Klagenfurt: Budgetsanierung bis 2019

Die Koalitionsparteien im Klagenfurter Rathaus haben am Freitag über Sparziele in der Landeshauptstadt beraten. Spätestens bis 2019 will die Landeshauptstadt ein ausgeglichenes Budget schaffen, darauf einigten sich die Parteien.

Die Dreierkoalition aus SPÖ, ÖVP und Grünen gab sich selbst das Ziel vor, bis 2019 ausgeglichen zu bilanzieren. Heuer will man nur ein „Arbeitsbudget“ vorlegen, in dem laufende Kosten berücksichtigt werden, nicht fix zugesagte Subventionen sollen reduziert werden.

Bürgermeisterin Maria Luise Mathiaschitz (SPÖ) kritisierte die Budgets der letzten Jahre. Seit 2004 erwirtschafte die Stadt nichts mehr selbst, man gebe mehr aus, als vorhanden sei. Zum Budget für das laufende Jahr sagte Mathiaschitz, man müsse schauen, an welchen Schrauben man drehen könne. Es gebe drei große Bereiche: einerseits die Subventionen, also die freiwilligen Leistungen. Dann die Transferzahlungen, die man ans Land abliefere, und das Personal.

Verhandlungen mit Land

Derzeit gebe es interne Diskussionen im Rahmen des Städte- und Gemeindebundes, so Mathiaschitz. Man versuche, eine Lösung zu finden. „Bei den anderen Punkten überlegen wir, ob es eine externe Begleitung zur Budgeterstellung geben soll. Wir haben die Ergebnisse der Verwaltungsreformgruppe, die Ergebnisse der Finanzreformkommission und einen Masterplan. Ziel ist es, alle drei zu bündeln und daraus ein Zukunftsbudget zu erstellen.“

Zu möglichen Einsparungen im Personalbereich sagte Mathiaschitz, es werde Einschränkungen geben. Aber Hand in Hand mit der Personalvertretung und eng verbunden mit einer Aufgaben- und Strukturreform, so Mathiaschitz.

Links:

• Klagenfurt: Neue Stadtregierung steht
• Klagenfurt fehlen 975.000 Euro für Gehälter (kaernten.ORF.at; 28.10.2014)