Klagenfurter ÖVP vor Richtungsfrage

Mitentscheidend für die Stichwahl in Klagenfurt zwischen FPÖ und SPÖ ist, wohin die ÖVP in Klagenfurt tendiert. Wichtig vor allem für die künftige Politik in der Landeshauptstadt. Richtungsfrage und künftige Führung der Stadt-ÖVP sollen am Mittwoch in einer Vorstandssitzung geklärt werden.

Das Duell um Klagenfurt zwischen dem amtierenden Bürgermeister Christian Scheider FPÖ und Maria-Luise Mathiaschitz SPÖ dürfte die spannendste der 37 Stichwahlen am 15. März werden. Zwei Wochen vor dem Bürgermeisterduell stellt sich für die Klagenfurter ÖVP, für die gut 8.000 Stimmen am Markt sind, die Richtungsfrage. Soll sich die Stadt-ÖVP nach der Landespolitik, also einer rot-schwarz-grünen Koalition orientieren oder in Richtung einer bürgerlichen Mehrheit mit den Freiheitlichen und vielleicht auch Kleinparteien? Eine Vorentscheidung könnte schon am Mittwoch in einer Vorstandssitzung der Klagenfurter ÖVP fallen.

„Es ist Zeit, etwas zu verändern“

Auf ORF-Anfrage hielten sich am Dienstag fast alle - Bauernbund, ÖAAB, Frauen oder Parteijugend - bedeckt, mit wem sie sich eher eine Zusammenarbeit vorstellen könnten. Ob FPÖ oder SPÖ lässt auch der Klubobmann, einer der Kandidaten für den künftigen Stadtparteichef, offen.

Markus Geiger: „Es kann am 16. März alles anders sein. Wer weiß, ob es danach noch einen Christian Scheider in der FPÖ noch gibt. Wer weiß, ob es in der SPÖ noch eine Marie-Luise Mathiaschitz noch gibt. Danach sind eigentlich alle Karten neu zu mischen.“

Habenicht: „Zeit, etwas zu verändern“

Am Dienstag wollte sich nur Wirtschaftsbundobmann Max Habenicht festlegen. Im Interview mit ORF Kärnten-Redakteur Christof Glantschnig sagt er, er werde für Marie-Luise Mathiaschitz stimmen. „Der jetzige Bürgermeister hatte fünf Jahre lang Zeit, in der Stadt etwas zu verändern. Wie wir von der Wirtschaft wissen, hat sich nichts getan. Ich wünsche mir nicht, dass wir in fünf Jahren wieder dastehen und wieder über die gleichen Probleme reden.“

Es gebe zum Beispiel noch keine Lösung bezüglich Hallenbad und Eishalle. Auch die Arbeitslosenzahlen seien in Kärnten und Klagenfurt sehr hoch. „Das sind alles Zeichen, dass man etwas ändern muss und da muss man auch etwas riskieren“, so Habenicht.

Koalition wie auf Landesebene für Habenicht denkbar

Darauf angesprochen, dass die ÖVP bei der Weichenstellung für die nächsten sechs Jahre das „Zünglein an der Waage“ sein könnte, meinte Habenicht, er könne sich sehr gut eine schwarz-rot-grüne Koalition wie auf Landesebene vorstellen.

„Wir können die Wähler innerhalb der Klagenfurter Bevölkerung nur noch überzeugen, dass wir etwas tun. Nicht dass wir in fünf Jahren wieder dastehen und über die selben Probleme reden. Das haben alle satt. Ich bin jetzt 15 Jahre in der Interessensvertretung und fordere seit 15 Jahren etwas von der Stadt - es ist aber bis jetzt nichts weitergegangen und umgesetzt worden. Wir brauchen eine Veränderung“, unterstrich Habenicht, der sich auf die Meinung der Wirtschaftstreibenden in den Landeshauptstadt berief. Insgesamt schätze er die Stimmungslage innerhalb der ÖVP als „fifty-fifty“ ein.

Neuer Parteichef schon am Mittwoch?

Am Mittwochabend soll in der Parteivorstandssitzung auch ein Stadtparteitag innerhalb von sechs Wochen fixiert werden. Vermutlich wird auch schon ein neuer Stadtparteichef nominiert. Parteichef Peter Steinkellner hat ja seinen Rückzug angekündigt.

„Ich werde Ende des Monats aus der Politik ausscheiden. Deswegen werde ich keine Präjudiz setzen, indem ich irgendwelche Meinungen vorab medial verkünde. Das soll sich in der Sitzung herauskristallisieren“, so Steinkellner. Laut Insidern gehen die Meinungen innerhalb der Stadt-ÖVP noch auseinander. Die Entscheidung könnte die Politik in Klagenfurt aber nachhaltig beeinflussen.