Rechnungshofleitung: Kandidat sagt ab
Primig hätte bis Mittwochnachmittag schriftlich die Annahme des Postens bestägigen sollen, sagte Landtagspräsident Reinhart Rohr in einer Aussendung. Doch am Vormittag hab er bekannt gegeben, dass er die Leitung nicht übernehmen werde und seine Bewerbung zurückziehe. Dabei habe Primig erst am Vortag telefonisch zugestimmt. Rohr sagte, Primig habe um Verständnis für seine Entscheidung gebeten.
„Diese Mitteilung nehme ich zur Kenntnis“, so Rohr. Daher werde die in der Präsidiale besprochene Erweiterung der Tagesordnung zur Bestellung des Leiters des Kärntner Landesrechnungshofes nicht stattfinden. Es sei genügend Zeit bis zur nächsten Landtagssitzung am 27. November, die entsprechenden Entscheidungsgrundlagen vorzubereiten. „Derzeit ist der Kärntner Landesrechnungshof nicht führungslos, da ein stellvertretender Leiter die Amtsgeschäfte führt“, so Rohr.
Rohr: Landtag muss neuen Kandidaten finden
Der Landtag werde nun einen neuen Kandidaten finden müssen, so Rohr. Der Ausschuss werde nochmals tagen, ob nächste oder übernächste Woche, könne er noch nicht sagen. Ob über einen neuen Kandidaten abgestimmt wird, oder ob der Zweitplatzierte zum Zug kommt, darauf wollte sich Rohr am Mittwoch nicht festlegen. Nur: Es gebe insgesamt drei Personen, die zur Auswahl stünden und es müsse sichergestellt sein, dass der aussichtsreichste Kandidat auch die erforderliche Zweidrittelmehrheit im Landtag bekomme. Zudem müsse vorher die schriftliche Zustimmung vorliegen - also das, was es am Mittwoch von Hermann Primig nicht gegeben hat.
FPÖ/Team Stronach/BZÖ wollen Zweitgereihten
Rohrs Ansicht wiedersprachen am Mittwoch FPÖ, BZÖ und das Team Stronach. Für sie ist klar, dass nach der Absage Primigs der Zweitgereihte zum Zug kommen muss. In der Sitzung des Kontrollausschusses im Kärntner Landtag habe es eine Reihung der Kandidaten sowie eine eindeutige Beschlussfassung gegeben. Der von den Parteien mehrheitlich beschlossene Weg müsse eingehalten werden.