Ex-SPÖ-Gemeinderätin übernimmt FPÖ-Ämter

Nach der Abspaltung von Vizebürgermeister Albert Gunzer war die Klagenfurter FPÖ auf Suche nach Ersatz. Dabei wurde man nicht nur in den eigenen Reihen fündig: Die unabhängige Gemeinderätin Brigitte Schmelzer, vormals SPÖ, übernimmt die Ressorts Wirtschaft und Kultur.

Anfang Oktober gab Gunzer bekannt, dass er bei den Gemeinderatswahlen im nächsten Jahr mit einer eigenen Namensliste antritt – mehr dazu in FPÖ Klagenfurt: Spaltung droht, Abwahl verschoben. Bis 17. Oktober, also bis Freitag, tritt Gunzer von seinen Funktionen zurück. Er hatte die Ressorts Finanzen, Wirtschaft, Kultur und Liegenschaftsverwaltung inne – mehr dazu in Klagenfurter FPÖ einigt sich. Auf der Suche nach einem Ersatz für Gunzer wurde die Klagenfurter FPÖ überraschend nicht nur in den eigenen Reihen fündig. Am Mittwoch wurde die Ex-SPÖ-Gemeinderätin Brigitte Schmelzer, seit 2009 unabhängige Gemeinderätin, offiziell als neue Stadträtin für die Referate Wirtschaft und Kultur präsentiert.

Scheider übernimmt Finanzressort

Schmelzer ist seit 1994 politisch tätig, seit 2003 im Klagenfurter Gemeinderat. Vor fünf Jahren trat sie aus persönlichen Gründen aus dem SPÖ-Klub aus, weil sei eine eigene Firma gegründet hatte. Das Finanzressort übernimmt Scheider selbst. Vizebürgermeister bis zur Gemeinderatswahl am 1. März wird Wolfgang Germ. Die genaue Aufteilung der anderen Gunzer-Agenden soll am Freitag nach dem Ausscheiden Gunzers in der Gremien der Stadt beschlossen werden.

In vielen Sitzungen und Gesprächen sei in den letzten zwei Wochen diskutiert worden, wer die Nachfolge von Gunzer antreten und seine Referate in der Stadtregierung übernehmen könnte, sagte Bürgermeister Christian Scheider (FPÖ). Nötig waren diese Diskussionen wohl auch, weil Mitglieder des Stadtsenats hauptberuflich tätig sind, und dieser Job mit dem Auslaufen der Legislaturperiode am 1. März wieder endet.

Schmelzer bleibt vorerst Unabhängige

In den eigenen Reihen hätte es viele geeignete Kandidaten gegeben, betonte Scheider am Mittwoch. Schmelzer verfüge aber über langjährige politische Erfahrung und könne „in verschiedene Lager ausstrahlen“. Außerdem habe man mit Schmelzer bisher etwa in Budgetfragen gut zusammengearbeitet. Das Angebot der FPÖ wurde ihr Montagabend unterbreitet und kam überraschend, sagte Schmelzer: „Ich habe auch nicht sofort zugesagt und musste zuerst gründlich überlegen.“ Der FPÖ tritt Schmelzer vorerst nicht bei. Ob sie es später tun wird, ließ sie noch offen.

Links:

• Klagenfurter FPÖ: Machtkampf geht weiter (kaernten.ORF.at, 2.10.2014)
• FPÖ kämpft an mehreren Fronten (kaernten.ORF.at, 10.10.2014)