Finanzkontrollen am Bleiburger Wiesenmarkt

Beim 621. Bleiburger Wiesenmarkt werden 150.000 Gäste erwartet. Bei vielen Standlern und Gastgewerbebetrieben hilft die ganze Familie mit, viele unentgeltlich. Die Finanzpolizei kontrollierte bereits, der Bürgermeister kritisiert die Arroganz der Beamten.

Am Bleiburger Wiesenmarkt soll die Finanzpolizei in diesem Jahr ganz genau hinschauen, zumindest wird das von Bürgermeister Stefan Visotschnig so dargestellt. Ihn regt auf, dass auch für Familienangehörige Sozialversicherung gezahlt werden muss, wenn sie im Betrieb mitarbeiten: "Es ist so, dass am Wiesenmarkt viele Familienbetriebe arbeiten, wo Vater, Mutter, Tanten, arbeiten, zu 90 Prozent gratis. Und dann kommt die Finanzpolizei, will alles verrechnen und alle müssen angemeldet sein. Und die Arroganz, mit der die gekommen sind, das hat mich abgestoßen. In Südkärnten gibt es ein Sprichwort, „Pferde auslassen, Fliegen einfangen" - die Großen gehen mit dem Geld, bei den Kleinen sucht man’s.“

Finanzpolizei bestätigt Strafen

Auf Seiten der Finanzpolizei wollte man die Arroganz-Vorwürfe nicht kommentieren. Auch von flächendeckender Kontrolle könne gar keine Rede sein. Nach Anzeigen an die Behörde seien am Wiesenmarkt bisher lediglich drei Betriebe kontrolliert worden, so der Leiter der Kärntner und steirischen Finanzpolizei, Rigobert Rainer: „Zu den einzelnen Erhebungselementen kann ich aufgrund der datenschutzrechtlichen Bestimmungen keine Auskünfte geben. In den letzten Jahren ist es aber doch zu massiven Strafaussprüchen gekommen.“

Schriftliche Vereinbarung nötig

Doch wie kann ein Familienbetrieb beweisen, dass Kinder oder Eltern wirklich unentgeltlich arbeiten? Laut Rainer sei dafür eine schriftliche Vereinbarung nötig, in der festgehalten wird, dass es zu keiner Entgelt-Zahlung kommt, die Arbeit nur kurzfristig übernommen wurde und kein Arbeitsplatz gefährdet wird. Im Zweifelsfall gebe die Gebietskrankenkasse Auskunft. Das Argument des Bürgermeisters, dass es großen Zeltbetreibern nicht zumutbar sei, jeden Arbeiter einzeln anmelden zu müssen, lässt der Finanzpolizist nicht gelten: „Jeder Dienstgeber, jeder Verein, der jemanden kurzfristig anmelden muss, kann zum Telefon gehen, die Hotline der Elda anrufen und den Arbeitnehmer per Telefon anmelden.“

Seit am Wiesenmarkt öfter kontrolliert werde, sei auch die Anzahl der Anmeldungen bei der GKK massiv gestiegen, sagte Rainer. Selbstverständlich werde auch am Wiesenmarkt-Wochenende weiter kontrolliert.