BayernLB-Prozess wird fortgesetzt
Der Prozess wurde Montagvormittag nach einer vierwöchigen Sommerpause fortgesetzt, schon vor dem Sommer zeichneten sich ein teilweiser Vergleich ab - mehr dazu in Hypo: Mögliche Vergleichsgespräche in München . Richter Joachim Eckert bestätigte am Montag am Landgericht München, dass es entsprechende Gespräche zwischen Staatsanwaltschaft und Verteidigern gegeben habe. Weitere Details nannte er aber zunächst nicht.
Eckert unterbrach die Verhandlung am Montag für Beratungen des Gerichts mit den Verfahrensbeteiligten. Es gebe aber „noch einiges zu besprechen“, machte er klar. Das Gesetz sieht einen solchen Freispruch zweiter Klasse vor, wenn sich der Tatverdacht nicht hinreichend erhärtet. Voraussetzung ist eine Einigung aller drei Seiten.
Staatsanwaltschaft rechnet nicht mit Einstellung
Die Staatsanwaltschaft rechnet für Montag nicht mit einer Einstellung des Verfahrens gegen die vier Angeklagten, sagte ein Sprecher der Strafverfolger am Montag: „Es besteht noch Gesprächsbedarf.“ Der Verteidiger des früheren BayernLB-Vorstand Michael Kemmer, Leonard Walischewski, wollte sich nach ersten Gesprächen nicht näher äußern. „Wir sind guter Dinge“, sagte er lediglich.
Die „Süddeutschen Zeitung“ hatte berichtet, das Verfahren gegen die vier Banker solle gegen geringe Geldauflagen eingestellt werden soll. Für Kemmer sei eine Zahlung von 20.000 Euro vorgesehen, ebenso für den früheren Vize-Chef der Landesbank, Theodor Harnischmacher. Die früheren Vorstände Ralph Schmidt und Stefan Ropers sollen laut „SZ“ jeweils 5.000 Euro zahlen. Das Verfahren gegen den früheren BayernLB-Chef Werner Schmidt und den damaligen Landesbank-Vize Rudolf Hanisch werde dagegen fortgeführt.
Zeugen sollen erneut aussagen
Nach den Beratungen wird der Prozess fortgesetzt. Als Zeugen geladen sind zwei Gutachter, die sich dazu äußern sollen, ob der Kaufpreis für die Hypo Alpe Adria mit 1,65 Milliarden Euro zu hoch war oder nicht. Beide sagten schon einmal aus, kamen aber zu unterschiedlichen Ergebnissen.
Die Hypo Alpe Adria entpuppte sich als Desaster für die BayernLB und bescherte ihr Milliardenverluste. Die Staatsanwaltschaft hatte den Ex-Vorständen Untreue vorgeworfen, weil sie die Hypo 2007 trotz offenkundiger Risiken gekauft haben sollen. Die Angeklagten hatten die Vorwürfe stets bestritten.