Gitschthaler: „Das Heer ist am Limit“

Ohne mehr Geld könne das Bundesheer seine Aufgaben schlichtweg nicht mehr erfüllen, man sei am Limit: So reagierte der Kärntner Militärkommandant Walter Gitschthaler auf die jüngste Spardiskussion. Kärntens ÖVP-Obmann Christian Benger forderte von Parteifreund und Finanzminister Michael Spindelegger mehr Geld für das Heer.

Spindelegger sagte am Freitag, das Bundesheer dürfe nicht ausgehungert werden. Von Verteidigungsminister Michael Klug (SPÖ) forderte er Reformpläne für die nächsten Jahre: „Ich erwarte mir, dass er im Herbst einen solchen Plan auf den Tisch legt, wie wir mit diesen Mitteln, die wir für das Bundesheer vorgesehen haben - und so wenige sind das auch nicht - das Auslangen finden.“

Der Verteidigungsminister reagierte auf Spindeleggers Aussagen verärgert: „Er kennt den dringenden Investitionsbedarf ganz genau. Wenn Spindelegger wirklich daran gelegen ist, dass unser Heer nicht ausgehungert wird, erwarte ich mir, dass er mich dabei unterstützt“ - mehr dazu in Klug: „Kopfschütteln“ über Spindelegger (oe1.ORF.at).

Benger: Mehr Mittel für das Heer nötig

Als Finanzminister könnte Spindelegger dem Heer freilich mehr Geld zur Verfügung stellen, hatte Kärntens ÖVP-Parteiobman Christian Benger schon am Donnerstagabend im „Kärnten heute Sommergespräch“ gefordert: „Ich wünsche mir hier mehr Geld für das Bundesheer, so dass die Kampffähigkeit absolut gegeben bleibt.“ Und: „Hier sind einfach mehr Mittel zur Verfügung zu stellen.“ Das Heer brauche mehr Geld, um seine Kampf- und Verteidigungsfähigkeit zu erhalten: „Das Heer ist am Limit, weitere Kürzungen sind sehr kritisch“ - mehr dazu in kaernten.ORF.at.

Gitschthaler: Alle Reformen scheitern am Geld

Die Kritik an den Sparplänen wird auch aus den Reihen des Bundesheeres selbst immer lauter. Militärkommandant Gitschthaler sagte, er habe beim Bundesheer schon viele Reformen erlebt, es fehle aber nicht an Konzepten, sondern am Geld: „Alle Reformen scheiterten an mangelnden Ressourcen.“ Das Heer sei am Limit, wenn weitergespart werde, „wissen wir nicht mehr, wie wir unsere Aufgaben erfüllen sollen. Um diese zu erfüllen, brauchen wir schlichtweg mehr Geld.“ Ansonsten, so Gitschthaler, werde es „dramatische Einschnitte“ in den Heeresaufgaben geben müssen. „Derzeit sind wir gerade noch in der Lage, den Betrieb und die Assistenzleistungen sowie die notwendige Ausbildung aufrechtzuerhalten.“

„100 Millionen reichen nicht“

Spindelegger argumentierte am Freitag, für das Heer gebe es 2015 immerhin 100 Millionen Euro zusätzlich, weil keine Eurofighter-Raten mehr gezahlt werden müssen. Nach all den Einsparungen auch in Kärnten würden 100 Millionen Euro zusätzlich nicht mehr reichen, meinte dazu Gitschthaler: „Wir haben so viele Baustellen in den Bereichen Infrastruktur, Beschaffung und Miliz. Ich kann mir nicht vorstellen, dass all diese Baustellen mit dem zusätzlichen Geld beseitigt werden können.“

Zu Spindeleggers Vorschlag, die Miliz als kostengünstige Personalreserve zu stärken, meinte Gitschthaler, diese sei ohnehin schon jetzt voll integriert und bei Auslandseinsätzen mit durchschnittlich 50 Prozent dabei.