Zwist um Erneuerung bei ÖVP

Die Junge Volkspartei in Kärnten besteht auf eine basisdemokratische Abstimmung, wer in den Städten für die Gemeinderatswahlen kandidieren darf. Die Klagenfurter Stadtpolitik will sich aber nicht dreinreden lassen.

Knapp ein Jahr nach der Landtagswahl rumort es innerhalb der Kärntner ÖVP - Auslöser dafür ist unter anderem eine Forderung der jungen Volkspartei. Sie ruft zu einer - wie sie es nennt - Reformrevolution auf und verlangt vor der Gemeinderatswahl im nächsten Jahr eine Abstimmung unter allen ÖVP-Mitgliedern.

Sebastian Schuschnig, Landesobmann der Jungen Volkspartei: „Wir sind der Meinung, dass man besonders in Gemeinden und Städten - wo man unserer Meinung nach für die Gemeinderatswahl nicht so gut aufgestellt ist, wie es sein sollte - über Spitzenkandidaten und Themen abstimmen lassen sollte. Wenn man sich ansieht, dass wir in den Hochrechnungen sehr gut sind und dann drei bis vier Prozent einbrechen. Nachdem die Ergebnisse der Städte da sind kann man natürlich nicht von der Hand weisen, dass dort eine erhöhte Verantwortung besteht.“

Steinkellner weist Kritik zurück

Das will die Klagenfurter Stadt-ÖVP so nicht auf sich sitzen lassen. Stadtparteiobmann Peter Steinkellner: „Landesweit haben ja andere kandidiert - nicht Kollege Taschek und ich oder jemand vom Parteivorstand in Klagenfurt.“ Ob Steinkellner für das Bürgermeisteramt kandidiert, ließ er am Mittwoch offen.

Diese Diskussion bringt auch den Landesparteiobmann Gabriel Obernosterer zusätzlich intern unter Druck. Seiner Ansicht nach habe die Junge ÖVP zwar über das Ziel hinaus geschossen - von einer Krise sprach er aber nicht, obwohl er Probleme in den Städten einräumte: „Es wird schon lange an der großen Schwachstelle des urbanen Bereichs, der ja nicht nur in Kärnten, in Klagenfurt oder Villach stattfindet, fleißig gearbeitet. Zuerst wird inhaltlich darüber gesprochen, dann wird personell. Die Stadtparteien werden selbst ihre Ankündigungen machen, wie sie in die Gemeinderatswahl gehen werden.“

Obernosterer: Waldner „professionellster Abarbeiter“

Auf die Frage, ob es eine gute Entscheidung gewesen sei, als ÖVP-Obmann im Nationalrat zu bleiben und Wolfgang Waldner als Landesrat einzusetzen, meinte Obernosterer: „Das war hundertprozentig richtig. Er ist zwar nicht der professionellste Politiker, aber er ist der professionellste Abarbeiter, was die Regierungsarbeit angeht. Deshalb gibt es auch diese Aufgabenteilung.“

Stainer-Hämmerle: Kein Ende der Krise

Die Politolgin Kathrin Steiner-Hämmerle sieht die Krise in der ÖVP noch nicht beendet. Sie würde sich um Klagenfurt entzünden, weil im nächsten Jahr bei der Gemeinderatswahl das Bürgermeisteramt für alle Parteien zu holen sei. Sie ortet daher weitere Diskussion zwischen Stadt- und Landesparteispitze.