Verwirrspiel um TS-Landespartei-Chef
Für das Team Stronach in Kärnten ist der Montag ein Schicksalstag: Kurz nach 15.00 Uhr zogen sich die Parteigremien im Klagenfurter Hotel Trigon zur Parteipräsidiumssitzung zurück, um nach dem nach einem neuen Weg für die Zukunft zu suchen - bislang noch ohne Ergebnis. Nach der Absetzung von Landesrat Gerhard Köfer als Landesparteichef ist also weiterhin unklar, wie die Kraftprobe um die Parteiführung enden wird.
Debatte: Was passiert beim Team Stronach?
Zerreißprobe zwischen Köfer und Schalli
Köfer beruft sich auf die Expertise des Rechtsanwalts Konstantin Köck, seine Abberufung sei dem Gutachten zufolge „rechtlich nicht gedeckt“. Eine Ansicht, die der neuinstallierte Parteichef Siegfried Schalli nicht teilen will. „Köfers persönliche Meinung sei ihm unbenommen.“ Schalli wurde in der Vorwoche von Frank Stronach zum neuen Landesparteichef ernannt: „Es ist bekannt, dass Frank Stronach sich vorbehalten hat, sich seine Landesparteiobleute auszusuchen“. Und: „Aus meiner Sicht bin ich der eingesetzte Landesparteiobmann.“
APA/Gert Eggenberger
Siegfried Schalli: „Aus meiner Sicht bin ich Landesparteiobmann“
Die Funktionäre sehen drei mögliche Auswege. Erstens, die Partei bleibt geeint unter Gerhard Köfer oder Siegfried Schalli, was als eher unwahrscheinlich gilt. Zweitens: Das Team Stronach Kärnten wird - nach dem deutschen Vorbild der CDU CSU – unabhängig, dazu müsste allerdings auch Frank Stronach „Ja“ sagen. Oder, die Funktionäre lassen es auf eine Abspaltung ankommen.
Feststellungsklage gegen Demontage
Kein Thema bei der Sitzung war jedenfalls jene eine Million Euro, die die Bundespartei vom Kärntner Team Stonach zurück haben will. Mehrfach wurde auch von den Parteimitgliedern im Vorfeld betont, dass es nicht ums Geld gehe, sondern um die Zukunft der Partei. Köfer sagte dazu vor der Sitzung: „Wir werden schauen, was passiert.“ Gegen seine Demontage als Parteiobmann hat er jedenfalls bereits eine Feststellungsklage einbringen lassen.
Nach der Absetzung Köfers waren in der Vorwoche innerparteilich die Wogen hochgegangen. Am Wochenende wurde hinter den Kulissen verhandelt. Freitagabend trafen einander die designierte Klubobfrau des Teams Stronach im Parlament, Kathrin Nachbaur, und Köfer zu einem langen Gespräch. „Es sind aber einige Punkte offen geblieben“, hieß es am Montag aus der Landespartei.
Abspaltung: großes finanzielles Risiko
Verhandelt wurde auch darüber, ob der Kärntner Ableger unabhängig wird. Bei einer Abspaltung mit zumindest drei der vier Landtagsabgeordneten wäre das finanzielle Risiko für die Landesgruppe allerdings sehr groß. Immerhin hat Parteigründer Stronach rund 1,6 Mio. Euro in Kärnten investiert. Gleichzeitig steht der Landespartei zumindest für das Jahr 2014 keine Parteienförderung zu, da sie im Landtagswahlkampf die Wahlkampfkostenhöchstgrenze überschritten hatte. Zudem würde das Team Stronach bei dieser Variante um die Klubförderung im Landtag umfallen, die rund 400.000 Euro im Jahr ausmacht.
Möglich ist aber auch weiterhin, dass sich die Landesgruppe wieder völlig der Bundespartei unterordnet. „Das ist aber sehr unwahrscheinlich, dafür ist zu viel Porzellan zerschlagen worden“, hieß es aus der Landespartei.