Liebscher: Hypo-„Bad Bank“ unverzichtbar
Vor zehn Tagen wurde die Österreich Tochter der Hypo Alpe Adria Bank an die indische Srei-Gruppe verkauft. Damit gab es erst einmal Aufatmen in den 16 Österreich-Filialen, 14 davon sind ja in Kärnten. Den Mitarbeitern wurde versichert, dass es keinen weiteren Personal Abbau geben werde.
Für Österreichs Steuerzahler ist die Hypo Problematik aber noch nicht gelöst. Die Österreich-Tochter arbeitet schon wieder gewinnbringend, die verbliebene Hypo-Gruppe hat aber viele faule Kredite. Experten fordern daher wiederholt, diese Kredite in eine „Bad Bank“ auszugliedern, um den Steuerzahler zu schonen.
Liebscher: „Bad Bank“ erforderlich
Am Montag stimmt auch Liebscher diesen Forderungen zu. Liebscher, der den Job von Johannes Ditz übernahm, nachdem dieser vergangene Woche zurücktrat, sagte: „Es ist eine vernünftige Lösung, um die Restrukturierung der Hypo International zu gewährleisten. In meinen Augen ist die die Gründung einer ‚Bad Bank‘ auf alle Fälle absolut erforderlich.“
Von Finanzministerin Maria Fekter (ÖVP) habe er in Hinblick auf die Gründung einer „Bad Bank“ „konstruktive“ Signale erhalten, zeigte er sich zuversichtlich. Eine gesetzliche Regelung werde sich aber wegen dem parlamentarischen Prozedere vor den Wahlen zeitlich nicht ausgehen. Es wäre aber schon ein „sehr starkes Signal in den Herbst hinein“, wenn sich die Regierung in der Causa einigt.
Keine Zahlenspielereien über Verlust
Wie hoch die Verluste der Hypo Alpe Adria Bank heuer möglicherweise ausfallen werden, wollte Liebscher nicht beziffern. „Natürlich ist klar, dass wir hier nicht ohne irgendwelche Verluste herauskommen werden.“ Auf „Zahlenspielereien und Spekulationen“ lasse er sich aber derzeit nicht ein. Die für heuer im Bundesbudget veranschlagten Millionen wird die Kärntner Hypo aber auf jeden Fall benötigen. „Die 700 Millionen brauchen wir 100-prozentig“, betonte Liebscher.
Zu den Hintergründen des Rücktritts von Hypo-Aufsichtsratschef Johannes Ditz wollte er sich nicht äußern. „Ich persönlich bedaure es, dass er gegangen ist, weil ich jetzt glaube, dass Kontinuität sehr gut gewesen wäre.“ Ditz hatte angeblich nach einem Streit mit Fekter das Handtuch geworfen und bemängelt, dass die Finanzministerin zu wenig hart mit der Kommission verhandelt habe - mehr dazu in Ditz-Rücktritt: Finanzministerium bedauert.