Köfer: Tiefe Löcher im Straßenbudget

In Kärnten muss in den nächsten Jahren gespart werden, erste Zahlen der Finanzabteilung wurden bereits an die Regierungskoalition übermittelt. Im Straßenbaubudget gebe es tiefe Löcher, sagt der neue Referent Gerhard Köfer (TS).

Geht es nach der neuen Finanzreferentin Gaby Schaunig (SPÖ) soll ein Blitz-Kassasturz bis Ende Mai abgeschlossen sein. Dann kann erst ein Budget für das heurige Jahr erstellt werden, vor Jahresmitte wird es nicht erwartet. Bei dem Kassasturz sollen die Altlasten der alten FPK-ÖVP-Koalition aufgespürt werden.

Erste Zahlen wurden am Dienstag im Straßenbaureferat bekannt. Hier gebe es tiefe Löcher im Budget, sagt der neue Straßenbaureferent Gerhard Köfer (TS). Es gäbe einen Schuldenstand von 73 Millionen Euro, das jährliche Budget betrage 41 Millionen.

Köfer: Kein Geld für Straßensanierung

Die Schulden müssen nach und nach getilgt werden. Werden die Kosten für betriebliche Erhaltung und den Winterdienst abgerechnet, bleiben für den Straßenbau und die Straßenerhaltung 19 Millionen Euro pro Jahr übrig. Damit könnten nicht einmal die dringendsten Straßensanierungen bewältigt werden, so der neue Landesrat.

Allein die Abfahrt und Umfahrung des kleinen Ortes Bad. St. Leonhard habe knapp 55 Millionen Euro verschlungen. Für die straßenbaulichen Maßnahmen rund um das Stadion Klagenfurt, gebe es noch keine endgültige Abrechnung. 25 Millionen Euro an Schulden seien in diesem Fall noch zurückzuzahlen.

Noch viele Unklarheiten

Auch die Umfahrung Völkermarkt wird noch bis 2019 das Budget mit jährlich sechs Millionen Euro belasten. Dazu kommen noch mehr als 17 Millionen Euro für Baumaßnahmen auf Landesstraßen. Hier wisse niemand, wohin dieses Geld genau geflossen sei, sagte ein Sprecher von Köfer.

Das gesamte Budget des Landes wird auch durch Hypo-Haftungen belastet. Im letzten Jahr sind diese zwar weniger geworden, sie betragen aber noch immer 15 Milliarden Euro, das sind sieben Jahresbudgets des Landes.