BZÖ: Mandatsverlust wegen Karikatur?
Wegen einer einzigen Stimme werde man nicht kampflos auf das dritte Mandat im Landtag verzichten, sagte BZÖ-Geschäftsführer Stefan Petzner am Dienstag. Daher werde man mit der Landeswahlbehörde Kontakt aufnehmen und bis Donnerstag den Antrag auf Neuauszählung einbringen.
Debatte: Was kommt nach dem Wahltag?
Petzner: Stimme war gültig
Die Begründung, die diesem Antrag beigelegt werden muss, und auch Zeugen habe man in einer Gemeinde im Bezirk St. Veit gefunden, so Petzner: „Ein Wähler hat das BZÖ ganz klar angekreuzt, hat aber im Vorzugsstimmenfeld eine kleine Karikatur hineingezeichnet. Da hat man dann dort diskutiert, ob diese Stimme gültig ist oder nicht. Sie wurde dann für ungültig erklärt und dem BZÖ weggenommen. Eindeutig nicht korrekt. Das Gesetz sagt, der Wählerwille muss klar erkennbar sein. Wenn das der Fall ist, ist die Stimme zu zählen.“ Was die Karikatur darstellt, wollte Petzner nicht konkret verraten - diese sei nämlich „nicht jugendfrei“.
Landeswahlbehörde muss entscheiden
Einerseits, so Petzner, solle diese eine Stimme Christian Fercher, der in Stall im Mölltal mit mehr als 26 Prozent der Stimmen das beste BZÖ-Ergebnis eingefahren hatte, das Landtagsmandat bringen: „Und es geht bei dieser einen Stimme darum, ein rot-grünes Kärnten zu verhindern und damit Wiener Verhältnisse zu verhindern.“ Ob dem Antrag des BZÖ stattgegeben wird oder nicht, entscheidet die Landeswahlbehörde. Wenn ja, müssen die Stimmen im betroffenen Wahlsprengel neu ausgezählt werden.
Holub: „Der Petzner soll zählen, kein Problem“
Von Rolf Holub (Grüne) hieß es dazu: „Der Petzner soll zählen, kein Problem. Auf der anderen Seite denke ich mir: Wenn jedes Mal um ein paar Stimmen falsch gezählt wird, kann man sich auf gar nichts mehr verlassen. Aber ich bin nicht der Zähler.“
Vertretung in allen Gemeinden als Ziel
Am Dienstagvormittag tagte der Landesparteivorstand des BZÖ. Dabei wurden gemeinsam mit Parteichef Josef Bucher die weiteren Ziele festgelegt. Bucher sagte: „Wir werden auf diesem Ergebnis mit der Aufbauarbeit des BZÖ in Kärnten beginnen. Es ist so, dass wir bei weitem nicht in allen Gemeinden eine politische Vertretung haben, das ist jetzt das Ziel. Ich habe das zur Arbeitsaufgabe Nummer eins im Landesparteivorstand gemacht.“ Johanna Trodt-Limpl und Willi Korak werden fix für das BZÖ in den Landtag einziehen. Fercher muss noch auf die Entscheidung der Landeswahlbehörde bezüglich der Neuauszählung warten.