Obernosterer gegen Holub: Annäherung
Der grüne Rolf Holub stürzte mit seiner Hartnäckigkeit im Birnbacher-Skandal die ÖVP in ihre Krise. Beim Zusammentreffen im Wahlduell zeigte sich der neue ÖVP-Parteichef und Spitzenkandidat Gabriel Obernosterer nicht nachtragend. Er sagte, wenn jemand etwas aufzeige, was auch stimme, sei kein Grund, böse zu sein.
ORF/Robert Schuhmann
Holub sagte, in dieser Causa sollten die Gerichte ihre Arbeit weitermachen. Er rechne damit, dass da noch einiges kommen werde. Die ÖVP habe einen guten und gescheiten Schritt getan, indem sie Gabriel Obernosterer gewählt habe, lobte Holub. Er habe Obernosterer als sehr verlässlichen Partner erlebt.
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Gabriel Obernosterer, ÖVP
Dreierkoalition für beide denkbar
Für ÖVP und die Grünen ist nach der Landtagswahl eine Dreierkoalition mit der SPÖ denkbar. Holub sagte, man habe seit 25. Juli eine Quasi-Dreierkoalition im Landtag gehabt, das sei so schlecht nicht gewesen. Obernosterer sagte, eine Dreier-Koalition sei immer vorstellbar, warum auch nicht.
Eine Zusammenarbeit mit der FPK kommt für Holub hingegen nicht in Fragen. Obernosterer schloss keine Partei aus, stellte aber Bedingungen wie die Abschaffung des Proporzsystems und, wie er sagte, Sauberkeit in der Politik.
Zukunftsfonds nicht auflösen
Einig waren sich die Spitzenkandidaten von Schwarz und Grün auch darin, den mit 500 Millionen Euro dotierten Zukunftsfonds derzeit nicht aufzulösen. Sie machten sich aber Gedenken für ide Zeit nach der Wahl. Holub sagte, man könne ein Land nicht so darniederliegen lassen, wie Kärnten, ohne zu investieren. Obernosterer sagte, man garantiere, dass der Zukunftsfonds nicht für Wahlzuckerln ausgegeben werde - mehr dazu in Proteste gegen Zukunftsfonds-Auflösung (kaernten.ORF.at; 14.1.2013).
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Rolf Holub, Grüne
In Sozialfragen zeigte sich die unterschiedliche Weltanschauung. Obernosterer sagte, mit der Mindestsicherung werde Schindluder getrieben, da lacht der, der nichts tue, den aus, der arbeiten gehe. Holub konterte, man habe in Kärnten hunderttausend Menschen an der Armutsgrenze und davon bekommen 3.000 oder 4.000 die Mindestsicherung. Unisono betonten beide, auf Plakate im Wahlkampf zu verzichten.
FPK: ÖVP plant sozialen Kahlschlag
Der freiheitliche Klubobmann Gernot Darmann sagte am Dienstag in einer Aussendung, die ÖVP plane nach den Wahlen offenbar einen sozialen Kahlschlag quer durch Kärnten. Obernosterer wolle den Teuerungsausgleich streichen, die Mindestsicherung kürzen und sämtliche Sozialleistungen herabsetzen, so Darmann. Kärnten verfüge über die höchsten diesbezüglichen Leistungen Österreichs.