Landtagswahl: Einheitsliste tritt nicht an

Bis zum 27. Jänner haben Kleinstparteien noch die Möglichkeit, ihre Kandidatur für die Landtagswahl am 3. März anzumelden. Die Slowenische Einheitsliste (EL; Enotna Lista) wird nicht antreten. Allerdings soll es in den nächsten Tagen eine Wahlempfehlung geben.

Fix antreten werden, neben den jetzt schon im Landtag vertretenen Parteien, das Team Stronach mit dem Spitzenkandiaten Gerhard Köfer und das BZÖ mit Josef Bucher.

Smrtnik: Bewusster Verzicht

Wie schon bei den Landtagswahlen 2009 verzichtet die Einheitsliste auch diesmal auf eine eigenständige Kandidatur. Ganz bewusst, sagte der Vorsitzende der EL, Vladimir Smrtnik, man wolle damit ein Signal setzen.

Smrtnik: „Es ist in den letzten Jahren sehr viel passiert in Richtung Miteinander, im Sport, in der Kultur, im schulischen Bereich. Wir sind der Meinungen, dass die Politik da etwas hinten nach hinkt. Wenn wir uns bei der Landtagswahl nicht als eigene Gruppe stellen, dann ist das ein relativ großes Wählersegment, dass jene Partei gewinnen kann, die sich am glaubwürdigsten und effektivsten für dieses Miteinander einsetzt.“

Wahlempfehlung mit Einschränkungen

In den nächsten Tage gebe es deshalb noch Gespräche mit anderen Parteien - danach werde es aber eine klare Wahlempfehlung geben. Einige Parteien schließt Srmtnik aber schon jetzt aus.

Smrtnik: „Es wird keine Wahlempfehlung in Richtung der extremen Positionen geben, also für KPÖ, FPK oder BZÖ.“ Aber auch Parteien ohne eine reelle Chance im Landtag vertreten zu sein, kommen eher nicht in Frage, sagte Smrtnik.

Dppelstrategie macht FPK unglaubwürdig

Dass die Kärnter Freiheitlichen trotz der Ortstafellösung für Wähler der Einheitsliste keine Option sind, hat für Smrtnik eine einfachen Grund: „Bei der FPK spüren wir leider eine Doppelstrategie. Auf der einen Seite steht der Landeshauptmann, der sich wirklich bemüht hat und bemüht. Ich habe aber das Gefühl, dass andere in der FPK das Sagen haben und zwar ein noch in die Vergangenheit orientiertes Segment und diese wird - befürchte ich - nach der Wahl in der FPK das Sagen haben. Deshalb ist diese Partei für mich nicht glaubwürdig.“

Und schließlich wünsche man sich für eine Wahlempfehlung auch ein personelles Angebot für einen Vertreter der slowenischen Volksgruppe an wählbarer Stelle.

Unternehmer Spitzenkandidat bei Piraten

Auch die Kärntner Piraten haben ihre Kandidaten für die Wahl gekürt. Der Villacher Unternehmer Günter Egger wird Spitzenkandidat. Die Piraten fordern ein Transparenzgesetz und die Einführung eines fahrscheinlosen öffentlichen Nahverkehrs. Ihr Antreten am 3. März ist noch nicht fix.