Klagenfurter Finanzlage prekär
Die Eishalle soll dennoch fertig saniert werden, weitere Großprojekte sehe er vorerst keine, so Scheider. Auf die Frage, wie die finanzielle Lage wirklich aussehe, sagte Scheider: „Sie ist ernst, sie ist prekär und ich denke mir es gibt keine Ausreden oder Möglichkeiten mehr, dass wir wichtige Reformen verschieben. Sie müssen beschlossen werden, es ist ein zusätzlicher Sparerlass hinausgegangen. Man muss noch das Kernbudget auf Sparpotenziale durchforsten.“
Es gebe keinen Bereich, der ausgenommen sei, so Scheider. Es gehe um Einsparungen in allen Referaten. Die Vorschläge der Finanzreformkommission seien zu bedenken, wonach es einen Aufnahmestopp beim Personalmanagement geben sollte. Dadurch komme es mittelfristig zu Entlastungen. In sozialen Bereichen, wo es den Menschen wehtue, wolle man nicht sparen, so Scheider. Man wolle keine Belastungslawine lostreten.
„Mit gutem Beispiel vorangehen“
Im politischen Bereich solle man mit gutem Beispiel vorangehen, sagte Scheider und sprach von weniger Stadtsenats- und Gemeinderatsmitgliedern. Dazu brauche es dementsprechende Beschlüsse.
Die Stadt muss im kommenden Jahr trotz Einsparungen voraussichtlich neue Schulden in der Größenordnung von bis zu 14 Mio. Euro machen. Sollen Großprojekte auf die lange Bank geschoben werden? Scheider: „Das Projekt Hallenbad ist bereits verschoben. Die Eishalle ist im Finale der Vorbereitungsmaßnahmen. Alle anderen Großprojekte wie das Stadion sind im Finish, auch die Leichtathletikanlage. Die Energielösung der Stadtwerke ist auch im Finale, hier wird die Entscheidung in den nächsten Tagen bekannt gegeben.“
Links:
- Klagenfurt: Probleme mit Budget 2013
- Pläne für Frauen-Notschlafstelle
Klagenfurt: Kein Bundesleistungszentrum (kaernten.ORF.at; 24.4.2012)