Rückzahlungen: Erste Lösung für Almbauern

Zahlreiche Kärntner Almbauern sind durch Kontrollen der Agrarmarkt-Austria (AMA) mit Rückzahlungsforderungen konfrontiert gewesen. Nach Verhandlungen mit dem Landwirtschaftsministerium gibt es nun teils eine Lösung.

Hunderte Almbauern in Kärnten wären von der Rückzahlung betroffen gewesen. Sie alle haben Förderungen in zum Teil nicht unbeträchtlicher Höhe kassiert, wobei die Grundlage dafür die Flächenangaben im Förderansuchen waren. Im Zuge der Digitalisierung stellte sich heraus, dass viele Bauern geringere Almfutterflächen aufweisen, als sie ursprünglich angegeben haben.

Bauern können Angaben richtig stellen

Nun konnten die drohenden Sanktionen - Strafzahlungen und ein Förderstopp - im Zuge einer Krisensitzung im Ministerium abgewendet werden, so Landwirtschaftsminister Nikolaus Berlakovich (ÖVP). Denn die Bauern hätten im guten Glauben gehandelt und sich auf alte Katasterdaten bei der Flächenangabe bezogen.

Sie haben nun die Möglichkeit bis 15. Dezember die Flächenangaben richtig zu stellen, dann würden die Sanktionen nicht greifen. Die Betriebe, die ihre Flächenangaben im Jahr 2010 richtig gestellt haben, können dies nun auch rückwirkend für 2009 und 2008 durchführen. Für die Jahre 2011 und 2012 war dies bereits möglich.

Waldner: Möglichkeit nutzen

Kärntens Agrarlandesrat Wolfgang Waldner (ÖVP) appelliert an die Almbauern, die Möglichkeit der freiwilligen Richtigstellung zu nutzen. Damit sei der Auszahlungsstopp für die Heimbetriebe von Almauftreibern und allen anderen Betrieben abgewendet worden.

Um eine Problematik dieser Größenordnung in Zukunft zu vermeiden, werde ab 2013 die Almfutterfläche zentral durch die AMA festgestellt werden. Damit bekommen die Bauern laut Waldner künftig ein hohes Maß an Rechtssicherheit für die beantragten Futterflächen.

Dörfler: Nur Teilerfolg

Vom Land habe es eine Resolution an Berlakovich gegeben, sagt LH Gerhard Dörfler (FPK) am Donnerstag. Diese haben nun mit der angebotenen Korrektur der Futterflächen teils Erfolg gezeigt. Der nunmehrige Lösungsansatz sei aber für viele Bauern noch nicht zufriedenstellend, weil die Almfutterflächenfeststellung anhand von Luftbildern durchgeführt werde, so Dörfler. Dabei gehe man davon aus, dass unter den Bäumen kein Futter wachse, was jedoch nicht den Tatsachen entspreche.

Weiters müsse den Bauern zusätzlich zur rückwirkenden Richtigstellung der Almfutterflächen auch eine Möglichkeit zur rückwirkenden Richtigstellung der Zahlungsansprüche für die Betriebsprämie angeboten werden, da sich diese nur bedingt von den Almflächen ableiten. Somit wäre nicht nur eine rechtliche, sondern auch eine betriebswirtschaftliche Sicherheit für die heimischen Almbauern gewährleistet, so Dörfler.

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