Erste Kraftprobe für neuen ÖVP-Chef
Die Bezirkspartei von Klagenfurt-Land nominierte gegen den Willen von Obernosterer einstimmig Ex-Landesgeschäftsführer Thomas Goritschnig für die Landtagswahl. Dieser Beschluss wurde vom Landesparteivorstand überstimmt, Goritschnig darf nicht kandidieren - mehr dazu in Wieder Personaldiskussionen in der ÖVP.
Das Wort „Streit“ oder gar „Revolte“ der Bezirks- gegenüber der Landespartei vermieden am Dienstag beide Seiten tunlichst. Dennoch versprach die Bezirksvorstandssitzung Klagenfurt-Land am Abend hitzig zu werden.
Diskussionsbedarf in der ÖVP
Offiziell hieß es, der Bezirk habe bis dato keine Information erhalten, warum der Landesparteivorstand Thomas Goritschnig wieder von der Liste für die Landtagswahl streichen lässt - obwohl dieser einstimmig vom Bezirk nominiert wurde. Der Moosburger Bürgermeister Herbert Gaggl ist stellvertretender Bezirksparteiobmann. Er ortete für die Sitzung Diskussionsbedarf und offene Fragen.
Etwa: Wie weit die „erste Reihe“ reiche, in der laut Gabriel Obernosterer keine ehemals engen Vertrauten von Josef Martinz stehen sollten oder ob die Landespartei einen Nominierten daran hindern kann, eventuell am letzten Listenplatz zu kandidieren.
Kompromissvorschlag für Goritschnig
In diese Richtung geht offenbar ein Kompromissvorschlag aus dem Bezirk: Demnach könnte Goritschnig vom letzten Platz aus um Vorzugsstimmen kämpfen. Am Parteitag beschloss die ÖVP ein Vorzugsstimmenmodell, über welches Kandidaten von jedem Listenplatz aus in den Landtag kommen könnten.
ÖVP-Chef Gabriel Obernosterer war am Dienstag bei einer Parlamentssitzung in Wien. Er bleibt dabei, Thomas Goritschnig dürfe, wie auch Stephan Tauschitz und Achill Rumpold, auf keiner Liste für die Landtagswahl aufscheinen.
Obernosterer: Schriftliche Vereinbarung
Obernosterer: „Es gibt eine Vereinbarung, Rückzug in die zweite Reihe. Das liegt schriftlich vor, daran werden wir uns halten. Es gibt einen Mehrheitsbeschluss in der Landesparteileitung, der besagt, dass niemand dieser drei Personen, die diese schriftliche Vereinbarung gemacht haben, auf der Liste 2013 bei den Landtags- oder Nationalratswahlen vorkommt. Es liegt eigentlich alles klar am Tisch.“
Ihm gehe es um Glaubwürdigkeit - was vor drei Monaten beschlossen wurde, müsse weiter gültig sein, sagte Obernosterer. Er zeigte sich zuversichtlich, die Unstimmigkeiten mit der Bezirkspartei Klagenfurt-Land in der Sitzung am Abend ausräumen zu können. Diese werde auf jeden Fall einen Kandidaten für die Landtagswahl stellen, nur soll er nicht Goritschnig heißen, wenn es nach Obernosterer geht.
Goritschnig: nichts unterschrieben
Thomas Goritschnig meldete sich Dienstagmittag telefonisch beim ORF und sagte, er habe keine Vereinbarung unterschrieben, wie von Gabriel Obernosterer gesagt wurde. Sollte es eine solche geben, sollte sie Obernosterer vorlegen.
In einer Aussendung folgte dann noch eine Stellungnahme von Goritschnig: „Eine Vereinbarung über meinen Kanditaturverzicht ist frei erfunden. Sie dient der Ablenkung von einer parteiintern noch nie dagewesenen Menschenjagd auf unbescholtene Mitglieder, die mit falschen Behauptungen nun die Grenze des Erträglichen erreicht hat.“
Die Landespartei wisse seit vier Wochen, dass die Bezirksorganisation den gewählten Obmann für die Wahl nominiere. „Eine derart brutale Missachtung des Bezirkes und der Parteibasis kann nicht unwidersprochen bleiben, denn das hat mit christlich sozialen ÖVP Werten, Subsidiarität und Demokratie nichts mehr zu tun“, schloss Goritschnig.
Obernosterer: Schriftstück von Goritschnig mitdiktiert
Obernosterer konterte wiederum, die Vereinbarung gebe es sehr wohl und er werde sie am Dienstagabend vorlegen. Das Schriftstück sei zwar nicht unterschrieben, aber von Goritschnig neben anderen sogar mitdiktiert worden.
Gaggl: Gremium entscheidet über weitere Vorgangsweise
Der stellvertretende Bezirksobmann, Herbert Gaggl, sagte, man werde sich die Informationen von Obernosterer am Abend genau anschauen und anhören. Ein Kompromiss solle angestrebt werden. Auf die Frage, ob die Landespartei einen einstimmig nominierten Kandidaten einfach streichen könne, sagte Gaggl: „Das glaube ich ganz sicher nicht.“ Wie es weitergehe, werde das Gremium entscheiden. Vor allem müsse aber mit allen Beteiligten geredet werden, sagte Gaggl.
Links:
- ÖVP-Parteitag: Obernosterer offiziell gewählt
- Obernosterer spricht von „Doppelspitze“
- Köpferollen bei der Kärntner ÖVP
Publiziert am 30.10.2012