Tourismusverband Klagenfurt abgelehnt
Im Vorfeld wurde um den Tourismusverband in Klagenfurt gestritten. Normalerweise müsste ein Drittel der Stimmberechtigten bei einer konstituierenden Sitzung anwesend sein. In anderen Gemeinden gab es dazu aber einen Passus, der besagte, dass bei weniger Anwesenden die Versammlung nach einer halben Stunde Wartezeit dennoch beschlussfähig sei. In Klagenfurt fehlte dieser Zusatz, was von der Wirtschaftskammer heftig kritisiert wurde. Man sprach von einer Frotzelei durch die Stadt.
Stadt spricht von Scheitern
Nun kamen zur Sitzung am Mittwoch nur 0,85 Prozent der Stimmberechtigten in Klagenfurt, die Gründung des Tourismusverbandes wurde abgelehnt. Die Stadt wertete dies in einer Aussendung als „offensichtliches Desinteresse der Unternehmer am Tourismusverband.“ Die Wirtschaftskammer habe versagt, so Bürgermeister Christian Scheider (FPK). Daher sei die Stadt bereit, auch weiterhin die Verantwortung für den Klagenfurter Tourismus zu tragen.
Tourismuslandesrat Wolfgang Waldner (ÖVP) sagte aber im Vorfeld der Sitzung, sollte es zu keiner Konstituierung kommen, werde es eine neuerliche Sitzung geben, dies sei im Gesetz klar geregelt. Es geht darum, wer das Budget von 1,1 Mio. Euro verwalten darf.
Grüne: konstruktive Lösung suchen
Die Grünen kommentierten die Sitzung in einer Aussendung negativ. 0,85 Prozent Beteiligung sei keine demokratische Legitimation, um einen Tourismusverband zu gründen. Nun müsse man rasch eine konstruktive Lösung finden, so Gemeinderat Matthias Köchl. Er sprach sich dafür aus, dass die Unternehmer selbst über die Tourismusgelder bestimmen sollten, dies setze aber eine gewisse Wahlbeteiligung voraus.
Wirtschaft: Bizarre Show
Wirtschaftskammerpräsident Karl Pacher sagte am Mittwoch in einer Aussendung, die Sitzung sei wie erwartet gescheitert. Weil sich die Stadtverantwortlichen hinter einem Formalismus bei der Einladung versteckt haben, sei die Beschlussfähigkeit nicht erreicht worden. Pacher: „Eine bizarre Show auf Kosten der Steuerzahler. Da sind zehntausende Euro mutwillig verbrannt worden, weil es eine weitere Generalversammlung geben muss. Ich wusste nicht, dass die Stadt finanziell so gut dasteht.“
Die Wirtschaftskammer habe schon im Vorfeld gewarnt und darauf hingewiesen, dass die Landeshauptstadt als einzige von 34 betroffenen Kommunen darauf abgezielt hat, die Wahl eines Vereinsvorstandes unmöglich zu machen. Damit würden die Interessen der 500 unmittelbar vom Tourismus lebenden Betriebe torpediert, die sich in der Urabstimmung mit 83 Prozent für die Einrichtung eines Tourismusverbandes ausgesprochen haben.