Spitzelaffäre: ÄK gegen Vergleich
KABEG-Chefin Ines Manegold klagte den vormaligen Ärztekammerpräsidenten Othmar Haas auf Unterlassung und Widerruf geklagt, weil er in einem Rundbrief Manegold unterstellt hatte, die Betriebsversammlung im Oktober 2010 bespitzelt zu haben.
Sollte es zu einem Prozess kommen, müsste Manegold unter Wahrheitspflicht Farbe bekennen. Die KABEG-Chefin sagte bisher stets, die Ärztebetriebsversammlung, die zur Entlassung des Spitalsdirektors Mathias Angrés geführt hatte, sei ohne ihre Veranlassung bespitzelt worden. Ein KABEG-Rechtsanwalt habe eigenmächtig gehandelt.
Der Zentralbetriebsrat stellte allerdings klar - sollte die Spitalsmanagerin hinter dem Gesetzesbruch stehen, gebe es keine Gesprächsbasis mehr mit ihr. Ein Protokoll zweier Zeugen nach der Ärzteversammlung soll Manegold aber belasten.
Huber: Stehe für Vergleich nicht zur Verfügung
Ob es nun zum Prozess kommt, ist dennoch fraglich. Das hängt vom Ausgang eines Vergleichsgesprächs zwischen KABEG und dem neuen Ärztekammerpräsidenten Josef Huber ab, das bisher nicht stattfand.
Doch Ärztechef Huber sagt, ein solches Vergleichsgespräch noch vor Prozessbeginn am 3. Oktober könne nur ein Ergebnis bringen: „Ich kann mir nicht vorstellen, wie so ein Vergleich ausschauen sollte. Für Vergleichsangebote stehe ich nicht zur Verfügung. Wir sind die Beklagten, es besteht nur die Möglichkeit, die Klage zurückzuziehen.“
Expertenkommission drängte auf Prozess
Tut Manegold das, zieht sie also ihre Klage zurück, kommt sie mit ihrem Aufsichtsgremium in Konflikt. Die Expertenkommission zwang sie nämlich zur Klage, um den Ruf der KABEG zu retten. Ein Rückzieher Manegolds könnte als Schuldeingeständnis ausgelegt werden. Mittlerweile wurde aber auch die Expertenkommission „entmachtet“, jetzt hat wieder der ehemalige Aufsichtsrat das Ruder in der Hand. Und der tagt kommende Woche nur wenige Tage vor Prozessbeginn.