Siebenter FPK-Auszug aus Landtag
Kärnten hat mit derartigen Schauspielen schon Erfahrung. Bereits 1994 hatte die FPÖ durch sechsmaligen Auszug aus dem Landtag die Wahl von Christof Zernatto (ÖVP) zum Landeshauptmann verhindert. Jörg Haider hatte damals angekündigt, die Wahl des ÖVP-Kandidaten auf Dauer zu verhindern. 86 Tage nach der Landtagswahl blieben die Blauen dann doch sitzen und Zernatto konnte gewählt werden.
Fristenlauf verhindert neuen Antrag
Dieser Rekord wird am Mittwoch teilweise gebrochen. Zum siebenten Mal, 48 Tage nach dem ersten Sonderlandtag, werden die Freiheitlichen durch Abwesenheit einen Beschluss über Neuwahlen verhindern. Danach ist das Werk vollbracht, eine Neuwahl noch in diesem Jahr geht sich wegen des Fristenlaufs nicht mehr aus.
Die Freiheitlichen wollen zwar ebenfalls vorzeitig wählen, im Frühjahr 2013 statt 2014. Sie beschlossen schon in der Landesregierung, wo sie die Mehrheit stellen, den 3. März 2013 als Termin. Nur müsste der Landtag zuvor aufgelöst werden, dazu fehlt ihnen im Landtag aber die Mehrheit - mehr dazu in Scheuch schließt Jänner-Wahl nicht aus.
Stundenlange Diskussionen
Eine Landtagssitzung ohne gültigen Beschluss kann aber dennoch zu einer „Lang-Tags-Sitzung“ ausarten. So wurde in der Vorwoche mehr als zehn Stunden lang diskutiert. Selten zuvor wurde die Bedeutung des Kreisverkehrs so erschöpfend behandelt.
Dennoch wurde trotz der Blockaden der Tag der Volksbefragung zum Bundesheer, der 20. Jänner, als Neuwahltermin ins Auge gefasst. Rot, Schwarz und Grün wären dafür. Die FPK überlegt noch, tendiert aber zum 3. März 2013.