Vom Retter der Kärntner ÖVP zum Rücktritt

Nach langen Unschuldsbeteuerungen hat sein Geständnis zur Parteienfinanzierung in der Causa Birnbacher die politische Karriere von Josef Martinz beendet.

Im Jahr 2004 an die Parteispitze geholt, um die Kärntner ÖVP nach einer vernichtenden Wahlniederlage aus der Krise zu führen, könnte Martinz (53) eine solche nun selbst wieder hervorrufen. Es gelang ihm zwar, bei der Landtagswahl 2009 für die Schwarzen zwei Mandate dazuzugewinnen, die schon damals bedrohliche Causa Birnbacher brach ihm nun drei Jahre später aber politisch das Genick.

Zwar legte Martinz bereits vor der Anklageerhebung im März 2012 seine Funktion als Landesrat zurück, Parteichef blieb er aber. Mit dem Geständnis zur Parteienfinanzierung und dem nachfolgenden Rücktritt ist seine politische Karriere nun wohl Geschichte.

Seit den frühen 1980ern politisch tätig

Martinz wurde am 14. Februar 1959 geboren und absolvierte nach der Mittelschule das Studium der Betriebswirtschaft an der Wirtschaftsuniversität Wien, das er mit einem Doktorat abschloss. Politisch tätig ist er seit den frühen 1980er Jahren, 1991 wurde er in Ossiach (Bezirk Villach Land) Gemeinderat.

1997 kandidierte er für das Bürgermeisteramt und setzte sich in der Stichwahl deutlich durch. Sechs Jahre später, am 9. März 2003, schaffte Martinz mit 60,8 Prozent souverän die Wiederwahl. Nach seiner Kür zum Parteiobmann legte er die Funktion des Bürgermeisters zurück und wurde Agrarlandesrat in der Regierung. Dazu hatte er die Europaagenden über und war bis zu seinem Rückzug aus der Landesregierung Aufsichtsratsvorsitzender der Kärntner Landesholding, welche die Millionen aus dem Hypo-Verkauf verwaltet.

Kohl war sein Vorbild

Als sein politisches Credo nennt Martinz „Zusammenarbeit, um Probleme für die Bürger zu lösen“. Sein politisches Vorbild ist der deutsche CDU-Langzeitkanzler Helmut Kohl. Martinz verweist gerne auf seine Wirtschaftskompetenz. Der Unternehmer betreibt in Ossiach die Terrassen Camping KG mit Campingplatz, Restaurant, Geschäft und Tennisplatz. Martinz ist verheiratet, mit seiner Frau Sabine hat er zwei Söhne.

Politische Kompromisse mit Freiheitlichen

Martinz hatte in den vergangenen Jahren versucht, für seine Klientel das Maximum herauszuholen. Dabei ging er mehrmals politische Kompromisse ein, zumeist mit Jörg Haider. Gelegentlich kooperierte er aber auch mit der SPÖ, so etwa bei der Senkung der Hürde für den Einzug in den Landtag.

Nach der Wahl 2009 einigte er sich relativ rasch mit den Freiheitlichen auf eine Koalition, was nicht alle Schwarzen goutierten. Doch angesichts des „Superressorts“, das er für sich herausschlagen konnte - Martinz wurde für Wirtschaft, Gemeinden, Land- und Forstwirtschaft sowie EU-Agenden und Tourismus verantwortlich -, blieb die Kritik leise.

Koalition 2011 „auf Eis“ gelegt

Laut wurde sie erst im vergangenen Jahr, als FPK-Chef Uwe Scheuch - nicht rechtskräftig - wegen des Verbrechens der Geschenkannahme durch Amtsträger angeklagt und erstinstanzlich zu 18 Monaten teilbedingter Haft verurteilt wurde. Martinz legte die Koalition „auf Eis“, de facto blieb sie aber aufrecht, viele Beschlüsse gingen - auch unter Achill Rumpold, Martinz’ Nachfolger als ÖVP-Landesrat - in koalitionärer Eintracht über die Bühne.

Seit seinem Rücktritt als Landesrat wird Martinz nur noch selten in der Öffentlichkeit wahrgenommen. Monatelang hatte er seine Unschuld beteuert und angekündigt, im Falle eines Freispruchs in die Regierung zurückkehren zu wollen. Auch nach dem ersten Geständnis des Steuerberaters Birnbacher vor zwei Wochen blieb er bei seiner Version, obwohl sein Sessel kräftig wackelte. Erst nachdem Birnbacher nun auch Parteienfinanzierung zugegeben hatte, brach Martinz’ Verteidigungstaktik schließlich zusammen - ein Geständnis sowie ein Rücktritt als ÖVP-Chef und ein Austritt aus der Partei folgten auf dem Fuß.

Links: