KABEG-Spitzelaffäre: Zeichen stehen auf Vergleich

Am kommenden Montag ist eine Gerichtsverhandlung angesetzt, die Licht ins Dunkel der KABEG-Spitzelaffäre bringen könnte. Einige Zeichen deuten aber daraufhin, dass die Causa in einem Vergleich enden könnte.

Die Ärztekammer hatte KABEG-Chefin Ines Manegold vorgeworfen, dass einer ihrer Mitarbeiter in ihrem Auftrag eine Betriebsversammlung am Klinikum Klagenfurt bespitzelt hätte. Die KABEG klagte dann - und zwar auf Auftrag der Expertenkommission – die Ärztekammer.

Am Montag sollte die Causa vor Gericht, alle Vorzeichen deuten aber darauf hin, dass die Klage der KABEG gegen die Ärztekammer in einem Vergleich enden könnte. So gab es schon vor der ersten Tagsatzung am Montag Zurufe von außen. Kurt Scheuch (FPK), der Aufsichtsratsvorsitzende der KABEG, appellierte am Dienstag an die Streitparteien, sich im Vorfeld zu einigen.

Expertenkommission ließ Hintertür offen

Doch so einfach scheint dies nicht, immerhin gibt es einen gültigen Beschluss der KABEG-Expertenkommission, der Ines Manegold auferlegte, die Ärztekammer zu klagen. Albert Kreiner, der Vorsitzende dieser Expertenkommission, lässt Manegold eine Tür offen: Sollte sie auf einen Vergleich hindrängen, würde sie damit dem Auftrag der Kommission trotzdem entsprechen. Sie müsste allerdings begründen, warum ein Vergleich mehr Vorteile als eine KABEG bringt, sagt Kreiner.

Somit ist noch offen, ob die Spitzelaffäre aufgeklärt wird, oder in einem Vergleich mit Verschwiegenheitspflicht für alle endet.

Huber: „Ball liegt bei der Kabeg“

Der neue Ärztekammerpräsident Josef Huber hat die Causa von seinem Vorgänger Othmar Haas übernommen. Er will nun die Entwicklung abwarten. Der Ball liege nun bei der KABEG. Auf die Frage, ob er einen Vergleich annehmen würde, meinte Huber: „Ich kann nicht auf Vergleichsangebote eingehen, denn wir sind die beklagte Partei. Die KABEG kann von sich aus Schritte setzen und die Klage zurückziehen."

Hauptzeugen sind nicht geladen

Bei der ersten Verhandlung am Montag dürfte nicht viel passieren, die beiden Hauptzeugen, Ex-Spitalsleiter Herwig Wetzlinger und Primararzt Herwig Pinter, haben keine Ladung erhalten. Sie hatten nach einer Besprechung mit Mangegold jenes Protokoll verfasst, in dem Mangold belastet wird. Demnach hätte sie gesagt, sie habe einen Informanten in eine Ärzte-Betriebsversammlung entsandt. Später behauptete sie, dieser Informant sei von einem Rechtsanwalt der Kabeg eigenmächtig ohne ihr Wissen dorthin geschickt worden.

Der Bericht dieses so genannten Spitzels führte zur Entlassung des damaligen medizinischen Leiters Mathias Angres. In der Folge verlangte auch Zentral-Betriebsratsobmann Arnold Auer Aufklärung. Sollte Manegold in die Affäre verwickelt sein, würde sie das Vertrauen der Belegschaft verlieren, so Auer.

Links:

• Anonymer Brief in KABEG-Spitzelaffäre (kaernten.ORF.at, 1.12.2011)
• Chronologie der KABEG-Spitzelaffäre