Jägerbataillon 25: Pilotprojekt für die Heeresreform
Das kündigte Verteidigungsminister Norbert Darabos (SPÖ) an. Neben den bereits derzeit beschäftigten 150 Berufssoldaten werden in der Khevenhüllerkaserne mehr als 350 weitere Berufs- und Zeitsoldaten eingesetzt.
Wehrpflicht-Pilotprojekte starten
Verteidigungsminister Darabos hat damit den Startschuss für seine Pilotprojekte zur Erprobung eines Berufsheeres gegeben. Die Versuche sollen drei Jahre dauern und acht bis zehn Mio. Euro kosten. Darabos bezeichnete die Kosten trotz angespannter Budgetlage als „gerechtfertigt“. Das Geld soll über „Umschichtungen“ aus dem laufenden Budget kommen.
Unter anderem dürften Bauvorhaben zur Finanzierung der Pilotprojekte verschoben werden, nähere Details dazu wurden bei einer Pressekonferenz mit Darabos, Generalstabschef Edmund Entacher und Streitkräftekommandant Günter Höfler heute noch nicht preisgegeben.
Drei Schwerpunkte
Die Pilotprojekte finden auf drei Ebenen statt: Neben der Änderungen in Klagenfurt werden in Salzburg und Niederösterreich zwei Milizpionierkompanien mit jeweils 115 Soldaten aufgestellt. Die Soldaten erhalten eine Jahresprämie von 5.000 Euro. Dafür erklären sie sich bereit, pro Jahr rund zwei Wochen für Übungen bzw. erforderliche Einsätze zur Verfügung zu stehen.
Weiters wird in mehreren Gebäuden, darunter einige Amtsgebäude und das Ministerium selbst, auf die Verwendung von Grundwehrdienern als Systemerhalter verzichtet. Ihre Aufgaben als Köche, Fahrer und dergleichen werden andere ausüben.
Entacher: „Projekte wie befohlen durchgezogen“
Die Projekte werden „wie befohlen durchgezogen“, sagte Entacher, der wegen des Wehrpflichtthemas vor rund einem Jahr einen heftigen Konflikt mit Darabos ausgetragen hatte.
Darabos zeigte sich von der Sinnhaftigkeit seiner Pilotprojekte überzeugt und gab sich fast euphorisch: „Die Zukunft des österreichischen Bundesheeres beginnt 2012.“ Er hoffe zudem, die Diskussion über die Abschaffung der Wehrpflicht zu „entkrampfen“.
Kritik von ÖVP und FPÖ
Die ÖVP lehnte Darabos’ Pläne jedoch als „militärisches Pyramidenspiel“ ab, für das das Budget „verpulvert“ werde. Es gehe dem Minister um die „schleichende Abschaffung der Wehrpflicht“, was die Sicherheit des Landes gefährde. Kritik kam auch von FPÖ-Bundesheergewerkschafter Manfred Haidinger, der eine belastende Umschichtung von Planstellen befürchtet.