SPÖ rechnet nicht mit Kursänderung bei ÖVP

Die SPÖ rechnet nach dem Rücktritt von ÖVP-Landesrat Josef Martinz nicht mit einer Kursänderung der ÖVP. Dessen Nachfolger Achill Rumpold werde die Politik seines Vorgängers nahtlos fortsetzen, sagte am Dienstag SPÖ-Chef Peter Kaiser nach der Sitzung der Kärntner Landesregierung.

Kaiser ging mit dem designierten ÖVP-Landesrat Achill Rumpold zunmindest verbal hart ins Gericht: „Es ist ein deja-vu. Achill Rumpold wird mir den Vergleich hoffentlich verzeihen, wenn ich den Vergleich von eineiigen Zwillingen nehme. Ob Martinz oder Rumpold, es ist die selbe Linie.“

Platz- und Systemerhalter

Kaiser weiter: „Es sind die selben Architekten einer bereits jetzt gescheiterten Milch-Koalition - eine Mischung aus Platz- und Systemerhalter einer unseeligen Koalition. Es ist eine rein optische Veränderung, politisch und inhaltlich auf keinen Fall.“

Eine Bemerkung am Rande von Kaiser: „Weil Rumpold noch nicht gewählt ist, konnte Martinz noch nicht die Ämter zurücklegen. Sonst wäre die ÖVP, weil die Landtagssitzung erst am Donnerstag stattfinden kann und gleich danach eine Regierungssitzung stattfinden muss, heute nicht vertreten gewesen, was aber an den Mehrheitsverhältnissen nichts geändert hätte.“

Link:

Lohnverhandlungen: Rumpold verschiebt Termin