Khol: Ortstafellösung brauchte Zeit
Khol war Dienstagabend in Tainach im Bildungshaus Sodalitas zu Gast. Genau wir vor beinahe 20 Jahren hielt er ein Europa-Referat. Der damalige ÖVP-Nationalratsabgeordnete hatte damals nach seinem Referat mit dem Publikum diskutiert, wie die Minderheit ihre Rechte durchzusetzen könnte. Dabei gab Khol den Vertretern der slowenischen Minderheit einen historischen Rat.
Khol riet, Verfassungsgerichtshof anzurufen
Khol riet Vertretern der Minderheit, sie sollten zweisprachige Ortstafeln durchzusetzen, indem sie nach einem Strafmandat wegen überhöhter Geschwindigkeit die Strafe beim Verfassungsgerichtshof wegen der fehlenden zweisprachigen Ortstafel anfechten. Anwalt Rudi Vouk griff diesen Vorschlag bekanntlich auf. Viele Verfassungsklagen und Verhandlungsrunden später gibt es seit heuer eine Einigung in der Ortstafelfrage.
“Vor Gericht ist man in Gottes Hand“
Er freue sich über die heuer erreichte Ortstafellösung, sagte Khol. Zu seinem damaligen juristischen Rat meint er im ORF-Interview: „Jemanden in einem Rechtsstaat den Weg zu den Gerichten zu zeigen, ist Pflicht eines jeden Juristen, der seine Aufgabe ernst nimmt.“ Wie dann die Gerichte urteilen, sei nie vorhersehbar, meinte Khol: „Bekanntlich ist man vor Gericht und auf hoher See in Gottes Hand.“
Khol: Lösung musste langsam heranreifen
Dass es Jahrzehnte brauchte, um zu einer Lösung zu gelangen, ist für Khol kein Zeichen eines nicht funktionierenden Rechtsstaates: „Ich bin ein Anhänger des Konsenses. Man muss sich Zeit nehmen und kann nicht mit der Brechstange vorgehen.“ Die Jahre seien nicht verloren gewesen, es waren Jahre, in denen die Lösung heranreifte.
“Heimatdienst erkannte den Zeitgeist“
Entscheidend sei gewesen, dass sich der Kärntner Heimatdienst unter Obmann Josef Feldner auf die Seite der Ortstafelbefürworter gestellt habe. Damit habe er den Zeitgeist erkannt, sagt Khol: „Die Kärntner Jugend hatte von diesem Streit die Nase voll.“