Start für Bildungs-Volksbegehren
Die Initiatoren um den Industriellen und Ex-SPÖ-Finanzminister Hannes Androsch wollen mit dem Volksbegehren Reformen im Bildungswesen erreichen. Ein modernes Bildungssystem mit gleichen Zugängen für alle, flächendeckende Ganztagsbetreuung, Ausbau der Universitäten und Aufwertung der Kindergärten sind einige der erhobenen Forderungen.
Das Volksbegehren muss 100.000 Unterschriften erreichen, um im Nationalrat behandelt zu werden. Die Eintragsfrist endet am 10. November.
Einleitungs-Unterschrift zählt jetzt automatisch
35. Volksbegehren der 2. Republik
Das Bildungs-Volksbegehren ist das 35. Volksbegehren in der 2. Republik. Am meisten Unterschriften bekamen bisher das Volksbegehren gegen das Konferenz-Zentrum in Wien und jenes gegen die Gentechnik.
Die Eintragungslisten für das Bildungs-Volksbegehen liegen in den Magistraten und Gemeindeämtern auf. Unterschreiben können österreichische Staatsbürger mit Hauptwohnsitz Österreich, die das 16. Lebensjahr bis zum 10. November vollendet haben, erklärt Eva Strohmaier-Seunig, die Leiterin des Wahl- und Meldewesen in Klagenfurt.
Mitzubringen ist ein amtlicher Lichtbildausweis, also ein Reisepass, Führerschein oder Personalausweis. Wer bereits die Einleitung des Volksbegehrens unterstützt hat, darf kein zweites Mal unterschreiben. Diese Unterschrift zählt jetzt automatisch.
Debatte: Wie groß ist der Reformbedarf?
Die Gemeinden sind verpflichtet, die Eintragungslokale bis zum 10. November an zwei Tagen bis 20.00 Uhr offen zu halten. An welchen Tagen, können sie selbst festlegen.
- Start für Bildungsvolksbegehren
(ORF.at; 3.11.2011) - Streitkultur: Verblöden unsere Kinder?
(kaernten.ORF.at; 1.11.2011) - FPK gegen Bildungsvolksbegehren
(kaernten.ORF.at; 29.10.2011) - Hitzige Politdebatte über die Bildung
(kaernten.ORF.at; 27.10.2011)