Grüne müssen von vorne beginnen

Nach einer wechselvollen Parteigeschichte und 14 Jahren im Landesparlament haben die Kärntner Grünen den Wiedereinzug in den Landtag verpasst. Die Partei erleidet schwere finanzielle Einbußen, langjährige Mitarbeiter müssen gehen, ebenso wie Parteichef Rolf Holub.

Während die Grünen auf Bundesebene schon in den 1980er-Jahren in das Parlament einzogen, dauerte es in Kärnten bis zum Jahr 2004. Da schafften es die Grünen erstmals in den Landtag. Schon damals war Rolf Holub Spitzenkandidat, der sich vor allem als Aufdecker in der Hypo-Affäre einen Namen machte.

Holub zog mit Barbara Lesjak in das Landesparlament ein, 2009 schafften die Grünen dann nur ganz knapp den Wiedereinzug. Den politischen Höhepunkt erreichten sie bei den vorgezogenen Landtagswahlen 2013 mit 12,1 Prozent der Stimmen - mehr dazu in Das war der Wahlkampf in Kärnten (kaernten.ORF.at; 1.3.2013).

Vorsitzender im Hypo-U-Ausschuss

Die Landtagswahlen wurden nach der Verurteilung des ehemaligen ÖVP.Obmannes Josef Martinz und weiterer Angeklagter im Birnbacher Prozess vorverlegt. Mit seinen Anzeigen wegen des Verdachts der illegalen Parteienfinanzierung hatte Rolf Holub das Verfahren gegen Martinz, Birnbacher und zwei ehemalige Vorstände der Landesholding ins Rollen gebracht. Holub leitete von 2010 bis 2012, also vor dem guten Abschneiden der Grünen bei der Landtagswahl, auch den Hypo Untersuchungsausschuss im Landtag.

Parteispaltung im Sommer 2017

Gemeinsam mit rot und schwarz war er die letzten fünf Jahre in einer Koalition. Der Anfang vom Ende der Grünen, was die Arbeit im Landtag betrifft, waren die massiven Querelen bei der Landesversammlung im vergangenen Juli. Die Folge war die Abspaltung einiger Parteimitglieder rund um die abgewählte Landessprecherin Marion Mitsche - mehr dazu in Grüne Landessprecherin zurückgetreten. Ein Leitungsteam übernahm die Führung der Partei, aber bis zuletzt erholte sie sich nicht von diesen Querelen.

Nach 14 Jahren war am Sonntagabend die Arbeit von Rolf Holub nun im Landtag mit einem Schlag beendet. Er sagte am Sonntag: „Ich nehme das auf meine Kappe, es gibt aber viele Väter und Mütter der Niederlage. Ich werde ehrenamtlich weiter für die Grünen arbeiten. Grün werden wir in ganz Österreich neu aufbauen, wir sind gerade bei einem Generationenwechsel.“

„Hinterlassen keine Verbindlichkeiten“

Aber nicht nur Rolf Holub ist seinen Job los, auch einige Mitarbeiter werden wohl gehen müssen. Denn die Partei muss nach der Wahlniederlage auf viel Geld verzichten, darunter auf die Parteienförderung. Die großzügig angemieteten Parteiräumlichkeiten in der Klagenfurter Sterneckstraße sind damit Geschichte. Michael Johann war in den letzten Jahren Landtagsabgeordneter. Er sagte, man habe keinen Klub mehr und müsse die Räume aufgeben. Man habe aber sorgfältig gewirtschaftet und hinterlasse keine Schulden. Die Grünen auf Landesebene müssen wohl ganz von vorne beginnen.

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