Mit Lkw gegen Polizisten - Prozess vertagt
Am 20. Oktober des Vorjahres soll es zu dem Vorfall gekommen sein. Der 28-Jährige war nach einem Jagdausflug abends mit seinem Lkw unterwegs, bei Glödnitz gab es eine Verkehrskontrolle. Laut Anklage soll der 28-Jährige auf den Polizisten losgefahren sein. Dieser sprang zur Seite und konnte sich dadurch retten. Er erlitt Prellungen und Zerrungen.
Flucht in den Wald war „Panikreaktion“
Vor Richter Christian Liebhauser-Karl erklärte der Angeklagte am Montag, dass er vom Telefon abgelenkt gewesen sei, dass er krank gewesen sei und dass er den Polizeibeamten, der mit einem roten Anhaltestab auf der Straße stand, übersehen habe. Erst nachträglich sei ihm dann gekommen, dass sich ein Polizist auf der Straße befunden haben könnte. Der Angeklagte fuhr daraufhin mit seinem Lkw schnurstracks in den Wald und verbrachte die Nacht im Unterholz. Erst am nächsten Nachmittag stellt er sich der Einvernahme. Alkohol sei nicht im Spiel gewesen, sagt der Angeklagte. Das Ganze sei eine Art Panikreaktion gewesen.
Prozess musste vertagt werden
Trotz bohrender Fragen des Richters ließ der Angeklagte nicht von seiner Version des Vorfalles ab. Auch nicht, als der Richter den Angeklagten und dessen Anwalt darauf aufmerksam machte, dass sich ein Geständnis strafmildern auswirken könnte.
Der Polizist hatte vor Gericht eine gänzlich andere Version. Zunächst sei das Fahrzeug langsamer geworden, der Lenker habe dann aber beschleunigt. Bei dem Sprung und dem nachfolgenden Sturz habe er Prellungen, Blutergüsse und einen Muskelfaserriss erlitten. Nach einer Stunde wurde der Prozess vertagt, weitere Zeugenaussagen sollen gehört werden.
Straßensperre mit Pkw durchbrochen
Diese Woche beschäftigen sich mehrere Prozesse am Landesgericht Klagenfurt mit Gewalt gegen Polizisten. Ein 35 Jahre alte Kärntner, der am Donnerstag vor Richter Dietmar Wassertheurer stehen wird, muss sich für eine ganze Liste an Delikten verantworten: Gefährliche Drohung, tätlicher Angriff auf einen Beamten, Widerstand gegen die Staatsgewalt, Gefährdung der körperlichen Sicherheit und Verleumdung finden sich in der Anklage wieder.
Der Mann hatte am 14. November 2017 bei einer Verkehrskontrolle im Stadtgebiet von Spittal/Drau mit seinem Auto die Flucht ergriffen und später eine Straßensperre durchbrochen. Dabei konnte sich ein Polizist nur durch einen Sprung auf die Seite in Sicherheit bringen. Derselbe Angeklagte hatte schon im Juni 2017 bei einer Amtshandlung Polizisten attackiert und sogar mit dem Tod bedroht - mehr dazu in Filmreife Verfolgungsjagd mit Polizei.
Beamten mit Schuldenregister gedroht
Bei zwei weiteren Prozessen stehen Personen vor Gericht, die Beamten des Landesverwaltungsgerichts und der Landespolizeidirektion mit Eintragungen von Pfandrechten in internationalen Schuldenregistern drohten, damit ihnen finanzieller Schaden entsteht.
Generell gibt es bei Prozessen um Widerstand gegen die Staatsgewalt und Attacken gegen Beamte keine Möglichkeit der Diversion. Bei einer Verurteilung wird zumindest eine Geldstrafe verhängt. Wird ein Beamte bei einem Übergriff verletzt, wird das außerdem immer als schwere Körperverletzung gewertet.