Kaiser: Aufklärung für „Facebook-Vernaderung“

Die SPÖ distanziert sich weiter von rassistischen Facebook-Seiten im Zuge des Nationalrats-Wahlkampfes. LH Peter Kaiser (SPÖ) forderte am Sonntag eine „lückenlose Aufklärung der Facebook-Vernaderung“.

SPÖ-Chef und Bundeskanzler Christian Kern versprach am Sonntag „volle Aufklärung“ in der Causa Silberstein rund um rassistische Facebook-Seiten. Eine Taskforce der SPÖ soll die Vorwürfe aufklären – mehr dazu in Causa Silberstein: Kern will „volle Aufklärung“ (news.ORF.at).

Auch der Kärntner Landeshauptmann Peter Kaiser distanzierte sich am Sonntag via Aussendung von den umstrittenen Facebook-Seiten. Die Kärntner SPÖ „lehnt jegliche Form von Antisemitismus, Faschismus und Dirty Campaigning zutiefst ab“, sagte er. Und auch jede Art von Schmutzkampagnen, mit denen Wahl-Mitbewerber in den Dreck gezogen würden. Die SPÖ werde in der aktuellen Causa einen offenbar fehlgeleiteten Mitarbeiter sowie mögliche Verstrickungen zu anderen Parteien sehr penibel unter die Lupe nehmen.

„Ungeheuerlich und abstoßend“

Die Aktivitäten von Tal Silberstein nach seiner Kündigung seien „ungeheuerlich“, so Kaiser weiter: „Das besonders bei diesem Wahlkampf völlig aus dem Ruder laufende Dirty Campaigning, das von manchen entweder aus persönlichen Motiven oder gezielt zur Vernaderung politischer Mitbewerber betrieben wird, finde ich persönlich zutiefst abstoßend.“

Den anderen Parteien ließ Kaiser ausrichten, sie sollten „zuerst vor der eigenen Türe zu kehren“, auch hier gebe es Dirty Campaining: „Ob fake-profile mit dem Bild eines Toten, wie im Falle der FPÖ in Kärnten, oder das schmierige Hammer-und-Sichel-Heftchen der ÖVP als Anleitung zu Diffamierung der SPÖ.“

Statt einem Rundumschlag „wäre eine Entschuldigung von Kasier angebracht“, reagierte FPÖ-Klubobmann Christian Leyroutz. „Angriff ist die beste Verteidigung“ sei hier sicher nicht die eleganteste Vorgehensweise. Team Kärnten-Obmann Hartmut Prasch meinte, „es ist wenig glaubwürdig, dass Kaiser von den skandalösen Facebook-Beschmutzungen seiner Partei nichts gewusst haben will.“

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