Heta-Schuldscheine: Anadi müsste zahlen
Die Anadi Bank ist die Nachfolgebank der Hypo Österreich. Ihre indischen Eigentümer haben sie vor knapp zwei Jahren um 65,5 Millionen Euro gekauft. Jetzt soll sie weitere 99 Millionen Euro zahlen, denn die Anadi Bank ist auch Mitglied im Verband der acht Landeshypotheken-Banken. Diese haften jetzt soldiarisch für die Verbindlichkeiten der Heta, der Abbaugesellschaft der Hypo.
Da die Heta durch das von der Finanzmarktaufsicht (FMA) verfügte Zahlungsmoratorium bis 31. Mai 2016 keine Schulden mehr zurückzahlt, muss der Haftungsfonds der Landeshypotheken-Banken einspringen - die Pfandbriefstelle. Sie übernimmt die Rückzahlungen für die ausgegebenen Schuldscheine in Höhe von 800 Millionen Euro. Die erste Tranche, die im April fällig wird, werde die Pfandbriefstelle noch aus eigenen Mitteln bedienen können, heißt es. Das Geld für die weiteren Tranchen müssen die Bundesländer über ihre Hypothekenbanken zur Verfügung stellen.
Anadi-Eigentümer über Vorgehen „irritiert“
Die Anadi Bank stehe auch zu ihren gesetzlichen Aufgaben, sagte ihr Vorstand Martin Czurda am Donnerstag. Grundsätzlich wären auch die 99 Millionen Euro kein Problem, aber: „Die Vorgehensweise an sich, mit der sind wir nicht einverstanden. Wir lassen das gerade rechtlich prüfen. Wir stehen in einer Sondersituation, weil wir ausländische Eigentümer haben, es gibt hohe Irritationen über das Vorgehen. Wir werden sehen, was ein Gespräch der Eigentümer mit dem Finanzminister bringen wird.“
Anfechtung wird von Andadi geprüft
Das Gespräch sei für die nächsten Woche geplant. Die Kernfrage werde sein, ob die Heta, obwohl sie ja keine Bank mehr ist, über das neue Bankenabwicklungsgesetz abgewickelt werden kann, so Czurda. Das sei die große Diskussion, denn davon sei ja nicht nur der Hypo-Sektor betroffen, sondern vor allem ausländische Investoren. Er gehe davon aus, dass der Bescheid der FMA angefochten werde.
Ist diese Anfechtung erfolgreich, wird letztendlich doch das Land zahlen müssen. Dafür müsste in der Regierung ein Nachtragsbudget beschlossen und anderweitig gespart werden. Man habe sich darauf laut Finanzreferentin Gaby Schaunig (SPÖ) bereits eingestellt. Für die Heta zahlen wird Kärnten in jedem Fall. Das bestätigte am Donnerstag auch Landeshauptmann Peter Kaiser (SPÖ) nach der außerordentlichen Regierungssitzung. Wie viel, das werde sich aus den Verhandlungen mit den Gläubigern ergeben, die der Bund führen muss - mehr dazu in Regierung: Einigkeit in Causa Heta.
Link:
- Kärnten setzt auf Hypo-Generalvergleich (news.ORF.at)